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Category: Allgemein

DIHK sieht hohes Missbrauchspotenzial bei Verbraucher-Sammelklagen - August 8, 2017 by admin

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) lehnt die Einführung von Verbraucher-Sammelklagen ab. “Unternehmen streben die rasche und rechtssichere Klärung der Rechtslage an. Das garantiert aber keines der bislang diskutierten Modelle kollektiven Rechtsschutzes”, sagte der DIHK-Chefjustiziar Stephan Wernicke dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe) mit Blick auf die Pläne des Bundesjustizministeriums für die Einführung einer Musterfeststellungsklage.

Ist klar das man davor panische Angst hat. Wenn man sieht, was Erfolge in der USA erzielt werden!

via DIHK sieht hohes Missbrauchspotenzial bei Verbraucher-Sammelklagen.

Juso-Chefin Johanna Uekermann: „Junge Leute haben mehr Angst vor Nazis als vor Geflüchteten“ – WELT - August 8, 2017 by admin

Juso-Chefin Uekermann beklagt eine zu starke Vermischung der Themen Flüchtlinge und Terror. Sie verlangt eine liberale Zuwanderungspolitik – und wünscht sich von ihrer SPD ein klares Nein vor der Wahl.

Der Brüller des Tages! :-)

via Juso-Chefin Johanna Uekermann: „Junge Leute haben mehr Angst vor Nazis als vor Geflüchteten“ – WELT.

Umwelthilfe: Dieselgipfel grandios gescheitert - August 2, 2017 by admin

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hält den Dieselgipfel für “grandios gescheitert”. “Einmal mehr hat sich die Deutsche Automobilindustrie eindrucksvoll gegen die Spitzenpolitiker der Bundesregierung und die Landeschefs durchgesetzt”, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch nach dem Gipfel am Mittwoch.

via Umwelthilfe: Dieselgipfel grandios gescheitert.

Neue Nüchternheit: Mit der „German Angst“ ist es zum Glück vorbei – WELT - August 1, 2017 by admin

Die neue Pew-Studie bestätigt: Weder Zuwanderung noch Arbeitslosigkeit treiben Deutschlands Bürger um. Die neue Nüchternheit zentriert das einst politisch extreme und unruhige Land in der Mitte.

Das hat nichts mit Nüchternheit zu tun sondern mit Bequemlichkeitsverblödung!

via Neue Nüchternheit: Mit der „German Angst“ ist es zum Glück vorbei – WELT.

Der Untergang von Einigkeit, Recht und Freiheit – The European - Juli 29, 2017 by admin

Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland? Davon sind wir heute so weit entfernt, wie in der DDR von „Deutschland einig Vaterland“. In der DDR wurde der Text der Nationalhymne stillschweigend entsorgt. In der nächsten Legislaturperiode könnte dem Lied der Deutschen dasselbe Schicksal ereilen.

via Merkels Bilanz – The European.

Bad Kreuznach erlässt ein nächtliches Aufenthaltsverbot für mehrere öffentliche Anlagen - Juli 21, 2017 by admin

Die Stadt greift durch. „Aufgrund der aktuellen Ereignisse“, so heißt es in einer Pressemitteilung der Verwaltung, hat das Ordnungsdezernat am Freitag eine sogenannte Allgemeinverfügung erlassen. Diese beinhaltet ein generelles Aufenthaltsverbot in der Kirschsteinanlage, dem Fischerplatz (ehemaliger Wollf’scher Garten) und dem Schlosspark in der Zeit von 22 bis 6 Uhr.

So weit ist es schon gekommen! Einfach nur traurig!

via Bad Kreuznach erlässt ein nächtliches Aufenthaltsverbot für mehrere öffentliche Anlagen.

Bericht: Fast 700 deutsche Unternehmen auf schwarzer Liste der türkischen Regierung - Juli 21, 2017 by admin

Die schwarze Liste der türkischen Regierung mit deutschen Unternehmen und Einzelpersonen unter Verdacht der Terrorunterstützung ist einem Zeitungsbericht zufolge möglicherweise viel umfangreicher als bisher bekannt. Auf der Liste stünden fast 700 deutsche Firmen, berichtet das “Handelsblatt” (Montagsausgabe) unter Berufung auf Regierungs- und Sicherheitskreise.

via Bericht: Fast 700 deutsche Unternehmen auf schwarzer Liste der türkischen Regierung.

Steinhöfel: Abrechnung mit dem Regime Merkel - Juli 21, 2017 by admin

Mit seiner Rede “Denn Frau Merkel ist eine ehrenwerte Frau” schreibt der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel Geschichte. Niemand bringt den kritischen Zeitgeist bisher besser auf den Punkt. Eine Abrechnung mit Merkel, Maas & Medien.

via Steinhöfel: Abrechnung mit dem Regime Merkel.

Gabriels „getürkter“ Auftritt – Geolitico - Juli 21, 2017 by admin

Sigmar Gabriel lässt besorgte Türkei-Urlauber ohne Versicherungsanspruch. Zugleich gibt die Politik Erdogans Religionswächtern in Deutschland freie Hand. Ein Kommentar.

Deutschland geht auf Distanz zur Türkei. So hat es Außenminister Sigmar Gabriel dargestellt, der für diese Botschaft eigens seinen Sommerurlaub unterbrach. Auslöser ist angeblich die Verhaftung des Bundesbürgers Peter Steudner, der zusammen mit anderen einen Workshop zu „Datensicherheit in der Menschenrechtsarbeit“ gegeben hatte.

via Gabriels.

Berlins Unisex-Toiletten und Straßenumwidmungen – Buschkowsky: “Ätzend, dass wir diesen Unsinn finanzieren” - Juli 20, 2017 by admin

Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden und Straßenbenennungen nach LGBTI-Personen – „Ätzend, dass wir diesen Unsinn finanzieren“, schreibt Heinz Buschkowsky, Ex-Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, in einer Kolumne für die „Bild“-Zeitung.

Der SPD-Politiker fragt sich, wie sexuelle Neigungen von Menschen auf Straßennamen sichtbar gemacht werden sollten. Durch eine „beschreibende Unterzeile“ könnte es gehen, meint er.

via Berlins Unisex-Toiletten und Straßenumwidmungen – Buschkowsky: “Ätzend, dass wir diesen Unsinn finanzieren”.

Schlägereien von afghanischen Gruppen in Bad Kreuznach: Integrationsbeirat mahnt zum Handeln - Juli 14, 2017 by admin

Das Verhalten einer Gruppe afghanischer junger Männer in der Stadt sorgt in den letzten Tagen für Unmut – und das sogar bei der Vorsitzenden des städtischen Migrationsbeirats, Annette Bauer. Von ihr ist man deutliche Worte zwar gewöhnt, aber was sie kürzlich auf ihrer Facebook-Seite schrieb, kam wie ein Weckruf daher. Afghanische Gruppierungen würden in der Stadt für „Schlägereien vom Feinsten“ sorgen, käme dann die Polizei, hätten sie überhaupt keinen Respekt, schon gar nicht vor weiblichen Beamten. Frauen würden herabwürdigend behandelt, es kursierten sogar Aufforderungen, von Frauen nichts zu kaufen.

via Schlägereien von afghanischen Gruppen in Bad Kreuznach: Integrationsbeirat mahnt zum Handeln.

Nach Krawallen in Hamburg: Merkel und Scholz wurden vor G20-Gefahr gewarnt – FOCUS Online - Juli 14, 2017 by admin

Am ersten Gipfeltag, Donnerstagmorgen um 8.34 Uhr, erreichen hunderte Autonome in einem Sonderzug aus Basel Hamburg. Wie von den Behörden vorhergesagt, droht während des Zusammentreffens der Staats- und Regierungschefs in Hamburg nicht nur lokaler Protest, sondern es reisen Gipfelgegner aus ganz Europa an.

via Nach Krawallen in Hamburg: Merkel und Scholz wurden vor G20-Gefahr gewarnt – FOCUS Online.

Die tägliche Angst – JUNGE FREIHEIT - Juli 13, 2017 by admin

Es ist ein Fall, wie er an deutschen Schulen mittlerweile fast zum traurigen Alltag geworden ist. Zwei Schüler einer Neubrandenburger Gesamtschule werden außerhalb des Schulgebäudes von fünf syrischen Jugendlichen im Alter zwischen 14 und 18 angepöbelt und zusammengeschlagen.

via Die tägliche Angst – JUNGE FREIHEIT.

“Maischberger”: CDU-Mann Bosbach verlässt ARD-Talk – FOCUS Online - Juli 13, 2017 by admin

In der ARD-Talkshow “Maischberger” ist es zu einem Eklat gekommen, wie die Produktionsfirma des ARD-Formats vor Ausstrahlung der Sendung berichtete. Als die Grünen-Politikerin und Sozialwissenschaftlerin Jutta Ditfurth in der von Beginn an hitzigen Debatte um die Krawalle während des G20-Gipfels in Hamburg behauptete, dass Demonstranten “Grundrechte weggenommen wurden, weil Leute schwarz gekleidet waren”, platzte Wolfgang Bosbach endgültig der Kragen.

via “Maischberger”: CDU-Mann Bosbach verlässt ARD-Talk – FOCUS Online.

Die tödliche Krankheit - Preußische Allgemeine Zeitung - Juli 12, 2017 by admin

IS-Terroristen, Raubmörder und Linksextreme mögen wenig miteinander zu tun haben. Ihre Wirkung auf unser Zusammenleben aber ist gleichermaßen zerstörerisch.

Von einer tödlichen Krankheit ist hier die Rede. Geschwürartig breitet sie sich aus. Immer neue Teile des Körpers sind betroffen. Explosionsartig bricht sie hervor. Die Krankheit heißt Gewalt. Unsere Gesellschaft scheint großflächig infiziert.

via Die tödliche Krankheit - Preußische Allgemeine Zeitung.

Reporter mit G20-Zutrittsverbot berichteten aus Kurdengebiet – Schränkt die Türkei die Pressefreiheit in Deutschland ein? - Juli 12, 2017 by admin

Was ist los in Deutschland? Beim G20-Gipfel in Hamburg wurden neun Journalisten nachträglich die Akkreditierung entzogen. Sie berichteten zuvor aus dem Kurdengebiet in der Türkei…

via Reporter mit G20-Zutrittsverbot berichteten aus Kurdengebiet – Schränkt die Türkei die Pressefreiheit in Deutschland ein?.

Was Ihnen alle Politiker verschweigen: Ab 2030 explodieren Deutschlands Schulden – FOCUS Online - Juli 12, 2017 by admin

Langfristige Risiken spielen im Wahlkampf traditionell keine Rolle. Steuererleichterungen und Rentenerleichterungen jetzt – und nach uns die Sintflut, lautet das Motto. In einer Analyse warnen Ökonomen der Deutschen Bank davor, die Jahre nach 2020 zu vernachlässigen.

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AnderweltOnline: Fehlgeleitete Demokratie ermöglicht die Gewaltexzesse in Hamburg – STOPP! - Juli 10, 2017 by admin

Brennende Autos und Barrikaden, zerborstene Schaufenster, ein entfesselter Mob, der mit Steinen, Zwillen mit Stahlgeschossen, Molotowcocktails, Feuerwerkskörpern, Eisenstangen und anderen Waffen mit unvorstellbarer Brutalität auf Polizisten losgeht. Orgien der Gewalt, die ganze Straßenzüge in Hamburg in einen bürgerkriegsähnlichen Zustand versetzen.

via AnderweltOnline: Fehlgeleitete Demokratie ermöglicht die Gewaltexzesse in Hamburg – STOPP!.

“LIVE … der Schwarze Block”: Sendestörung bei “Anne Wills” G20-Talk – n-tv.de - Juli 10, 2017 by admin

Das Thema brisant, die Gäste des Polit-Talks “Anne Will” durchaus hochkarätig. Aber eine technische Panne stört die Debatte rund um den G20-Gipfel in Hamburg und seine Folgen – rund zehn Minuten lang. Nur ein Zufall?

Ooch, was für ein Pech! :-)

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Polizist: „So geht man mit meinen Kollegen beim G20 in Hamburg um“ | Politikstube - Juli 9, 2017 by admin

Dieses Foto wurde mir vom G20-Gipfel Einsatz aus Hamburg, von einem Kollegen zugesandt.

Es zeigt ein Bild von Polizisten, die seit über 48 Stunden eingesetzt sind. Das Foto soll Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürgern, zeigen, wie man bei uns mit der Polizei umgeht. Es ist skandalös, dass man diesen Polizisten, nach einem schweren Einsatz, der für sie lebensbedrohend war, nicht einmal einen vernünftigen Platz zum Regenerieren zur Verfügung stellte.

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Deals, Demos, Diplomatie: Die fünf Lehren des ersten Tages G20 – n-tv.de - Juli 8, 2017 by admin

Tag Eins des G20-Gipfels ist vorbei. Das erste Treffen von Trump und Putin endet mit einer überraschenden Einigung. Das Bild des Gipfels prägen trotzdem andere.

1. Der Protest bestimmt den Gipfel

Schon am frühen Morgen scheinen der Polizei die Einsatzkräfte auszugehen. Trotz 19.000 Beamten fordern die Hamburger Behörden Verstärkung aus anderen Bundesländern an.

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Knäste voll mit Islamisten - Juli 7, 2017 by admin

So viele Islamisten in U-Haft wie noch nie. Auch die Zahl der Ermittlungsverfahren auf Rekord: In mehr als 800 Verfahren werden aktuell mehr als 1000 Personen beschuldigt.

Die Anzahl der islamistischen Terroristen in Untersuchungshaft ist in Deutschland so hoch wie nie. Das belegen aktuelle Zahlen des Bundesinnenministeriums, die der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Freitagausgabe) vorliegen.

via Knäste voll mit Islamisten.

Macron ist Merkels Marionette – Geolitico - Juli 4, 2017 by admin

Mit Macron schafft Merkel ein neues Ancien Régime. Und mit Frankreich regiert die protestantische Pfarrerstochter die EU, bzw. das, was von der noch übrig ist.

Der neu gewählte Präsident Frankreichs, der die Macht des inzwischen auf die EU zusammengeschrumpften Jesuiten-Imperiums im Bündnis mit dem Merkel-Regime über Wasser halten soll, ist heute mit der Tochter eines Schokoladenfabrikanten verheiratet.

via Macron ist Merkels Marionette.

Endzeitstimmung überall | Der Bondaffe - Juli 3, 2017 by admin

Dieser drückt sich dadurch aus, daß man dem Volk und den Menschen vorgaukelt, alles wäre in bester Ordnung und es würde alles nur noch besser werden. Dabei sind die letzten Minuten und Sekunden bereits angebrochen. Die Aufgewachten im Volk befinden sich schon in einer aufgekratzten Stimmung und alles, was sich in dieser Welt und diesem System noch ereignet, ist für diese nichts anderes mehr als eine Bestätigung dieser Endzeitstimmung.

via Endzeitstimmung überall | Der Bondaffe.

Soros Datenbank gehackt! Liste seiner Unterstützer veröffentlicht. – Gegen den Strom - Juni 28, 2017 by admin

Unlängst wurden die Datenbanken seiner „Open Society Foundation“ von Unbekannten gehackt. Die erbeuteten Dokumente wurden nun auf DC-Leaks veröffentlicht. Unter ihnen befindet sich auch ein Dokument über die Einschätzung von EU-Abgeordneten unter dem Titel „Verläßliche Alliierte im Europäischen Parlament“. Es listet jene Abgeordneten des EU-Parlaments auf, die den Werten der Soros-Organisation in der Legislaturperiode 2014 bis 2019 nahestehen und/oder sie aktiv unterstützen.

via Soros Datenbank gehackt! Liste seiner Unterstützer veröffentlicht. – Gegen den Strom.

Die Bundestagswahl ist längst egal – Geolitico - Juni 28, 2017 by admin

Europa steht eine Neuordnung der Machtverhältnisse ohne die Amerikaner und die Briten bevor. Also eine neue Nachkriegsordnung – wie einst in Deutschland.

Die Welt schreckte noch einmal auf, als kürzlich die US-Militärs ein syrisches Kampfflugzeug abschossen, das den IS bekämpfte. Die russische Antwort war unmissverständlich. Jeder weitere Flugkörper der US-Koalition westlich des Euphrat wird zum Ziel der russisch-syrischen Flugabwehr.

via Die Bundestagswahl ist längst egal.

Trauerakt: Kohl-Witwe wollte Orban als Redner - Juni 21, 2017 by admin

Eklat um Trauerrede für Helmut Kohl: Die Wtwe wollte Viktor Orbán und nicht Angela Merkel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sollte nach dem Willen von Maike Kohl-Richter ursprünglich nicht beim Trauerakt für den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl reden.

Warum wohl ??

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AfD 50%, SPD 11%, Grüne 2%: BILD löscht Wahlumfrage - Juni 20, 2017 by admin

Weil die AfD bei einer BILD-Wahlumfragre auf über 50% kam, wurde das Ergebnis kurzerhand gelöscht. Die SPD erhielt nur mickrige 11%, die Grünen nur 2%.

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Traurige Wahrheit übers Elektroauto - Juni 10, 2017 by admin

Das Elektroauto ist Merkels ideologisches Projekt. Aber es hat große Schwächen. Es ist weder wirtschaftlich, noch so umweltfreundlich wie immerzu behauptet.

Vor fast drei Jahren, im August 2014, hatte ich über die Unwirtschaftlichkeit von Elektroautos berichtet. Zeit mal ein Update dazu zu bringen. Denn die Preiskulisse für die Fahrzeuge, das Benzin, Diesel und Elektroenergie ändert sich ständig.

via Traurige Wahrheit übers Elektroauto.

Krise in den Golfstaaten: Einreisestopp, Panikkäufe, Flugverbot: Katar droht vollständige Isolierung – Video – FOCUS Online - Juni 6, 2017 by admin

Das Verhältnis zwischen Katar und den anderen Golfstaaten ist seit langem angespannt. Die Nachbarn werfen dem Emirat vor, Terrororganisationen zu unterstützen. Jetzt eskaliert der Streit. Durch die angekündigten Abschottungsmaßnahmen ist es in Katar bereits zu Panikkäufen aus Angst vor Versorgungsengpässen gekommen.

via Krise in den Golfstaaten: Einreisestopp, Panikkäufe, Flugverbot: Katar droht vollständige Isolierung – Video – FOCUS Online.

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