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Category: Politiker

“Der ganz Europa destabilisierende Wahnsinn der Grenzöffnung” – Michael Klonovsky – - März 22, 2017 by admin

Mit der Öffnung der Grenzen für Immigranten ‘ohne Obergrenze’, die Merkel im Sommer 2015 verkündete, erfüllte sie einen zentralen Wunsch des gesinnungsethischen Lagers, das mittlerweile von der SPD über die Grünen bis zur Linkspartei reicht.

via “Der ganz Europa destabilisierende Wahnsinn der Grenzöffnung” – Michael Klonovsky – Schriftsteller und Journalist..

Neuer Rekord: 100 Prozent für Martin Schulz | tagesschau.de - März 19, 2017 by admin

Martin Schulz ist neuer Parteichef der SPD. Ein Bundesparteitag wählte ihn mit 100 Prozent Ja-Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel. Das ist ein neuer Rekord. Schulz ist damit auch offiziell Herausforderer von Kanzlerin Merkel bei der Bundestagswahl.

Kopfschütteln!

via Neuer Rekord: 100 Prozent für Martin Schulz | tagesschau.de.

EU-Abgeordnete über Martin Schulz: “Ich bin sehr froh, dass wir ihn los sind” - März 19, 2017 by admin

„Schulz‘ Karriere in Brüssel ist abgelaufen und er sucht nun nach einer Anschlussverwendung“, sagt die EU-Abgeordnete Ulrike Trebesius in ihrem neuen Video (siehe unten) aus Brüssel. „Ich bin sehr froh, dass wir ihn los sind.“

via EU-Abgeordnete über Martin Schulz: “Ich bin sehr froh, dass wir ihn los sind”.

Pläne von Minister Maas: Wer nicht löscht, soll zahlen | tagesschau.de - März 14, 2017 by admin

Bundesjustizminister Maas will künftig rechtlich gegen strafbare Inhalte bei Facebook und Twitter vorgehen. Er reagiert auf eine Studie von jugendschutz.net. Für die Unternehmen könnte es teuer werden. Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro könnten kommen.

Auch die Hasskommentare gegen AfD, Putin und Trump?

via Pläne von Minister Maas: Wer nicht löscht, soll zahlen | tagesschau.de.

Causa Erdogan: Deutsche Politiker bleiben auf der Kriechspur | Jouwatch - März 13, 2017 by admin

Begriffe wie „Haltung“ oder „Rückgrat“ passen nicht zu den Politikern, die die Geschicke unseres Landes in die falsche Richtung – zum Beispiel nach Ankara – lenken. Statt dem Islamfaschisten mal die Grenzen aufzuzeigen, darf der Fürst der Finsternis hier in Deutschland weiter für seine Diktatur werben.

via Causa Erdogan: Deutsche Politiker bleiben auf der Kriechspur | Jouwatch.

NRW-Regierung will Kommunalwahlrecht für Ausländer – CDU läuft Sturm – FOCUS Online - März 12, 2017 by admin

Die Landtagsfraktionen von SPD, Grünen und Piraten wollen die Landesverfassung in Nordrhein-Westfalen ändern, damit künftig auch Nicht-EU-Ausländer das Kommunalwahlrecht bekommen.

via NRW-Regierung will Kommunalwahlrecht für Ausländer – CDU läuft Sturm – FOCUS Online.

Roth lehnt Auftrittsverbot für türkische Politiker ab - März 4, 2017 by admin

Im aktuellen Streit mit der Türkei lehnt Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) ein generelles Verbot von Wahlkampfauftritten ausländischer Politiker hierzulande ab.

Was Die wieder von sich gibt ist ohne Sinn und Verstand!

via Roth lehnt Auftrittsverbot für türkische Politiker ab.

Rechtsbruch und Wahlrecht für alle! Geolitico - März 4, 2017 by admin

Kein Mensch in der Regierung kümmert sich um die Einhaltung gesetzlicher Normen. Nur bei der GEZ gibt es noch Strafverfolgung. Vor Jahren wurde auf Drängeln der Grünen der Tierschutz ins Grundgesetz aufgenommen. Nach vielen Jahren Widerstand ließ sich die CDU im Jahr 2002 dazu breitschlagen. Jetzt heißt es, April, April. Schächten ist plötzlich erlaubt.

via Rechtsbruch und Wahlrecht für alle!.

Unterstützung der RAF: Unveröffentlichtes Strafurteil von Christian Ströbele – FOCUS Online - Januar 26, 2017 by admin

Der Grünen-Politiker Hans Christian Ströbele war tiefer in die Unterstützung der RAF verwickelt als bislang bekannt. Dies geht aus dem unveröffentlichten Strafurteil des Landgerichts Berlin vom 9. Juli 1982 hervor.

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PPQ: Martin Schulz: Die letzte Patrone der Sozialdemokratie - Januar 25, 2017 by admin

Schicksalsstunden für Deutschland, Neuanfang in der SPD. Schulz statt Gabriel als SPD-Wahlverlierer: Angela Merkel soll ausnahmsweise den Sekt aufmachen lassen haben, als die Nachricht vom neuen SPD-Wahlverlierer im Kanzleramt eintraf. Einfacher kann es für die Kanzlerin nämlich nicht mehr werden: Draußen im Lande kennt kaum jemand den früheren Buchhändler, der die letzten 23 Jahre in Brüssel abgeparkt worden war.

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Breaking News: NPD-Verbot: Bundesverfassungsgericht lehnt Parteiverbot ab – FOCUS Online - Januar 17, 2017 by admin

Die rechtsextreme NPD wird nicht verboten. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Es wies mit dem Urteil vom Dienstag den Verbotsantrag des Bundesrates ab.

via NPD-Verbot: Bundesverfassungsgericht lehnt Parteiverbot ab – FOCUS Online.

Warum ich die CDU verlasse – The European - Januar 16, 2017 by admin

Da ich überzeugt bin, dass sich politische Entscheidungen unter einer Parteivorsitzenden und Kanzlerin Merkel weiterhin nicht primär am langfristigen Wohle Deutschlands und am geltenden Recht ausrichten werden, sondern aufgrund einer mir unbegreifbaren diffusen Gesinnung, muss ich nach über 40 Jahren CDU-Mitgliedschaft mit Trauer im Herzen leider feststellen: DAS IST NICHT MEHR MEINE PARTEI!

via Warum ich die CDU verlasse – The European.

Alles Schall und Rauch: Nach Berlin-Anschlag, Union legt in der Beliebtheit zu - Januar 9, 2017 by admin

Laut neuester Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Emnid hat die CDU/CSU an Wählergunst deutlich zugelegt. Die Union sei so beliebt bei den Deutschen wie seit einem Jahr nicht mehr. Im aktuellen Sonntagstrend kommen CDU/CSU auf 38 Prozent.

via Alles Schall und Rauch: Nach Berlin-Anschlag, Union legt in der Beliebtheit zu.

Merkel muss ihr Beileid ablesen – Geolitico - Dezember 26, 2016 by admin

Was ist das für eine Kanzlerin, die nach dem Terror weder eigene Worte des Mitleids noch der Selbstkritik findet? Merkels Beileid ist das ihrer Redenschreiber.

Einfach nur armselig!

via Merkel muss ihr Beileid ablesen.

Köln: Polizistinnen sichern Weihnachtsmarkt mit ungeladenen Waffen – WELT - Dezember 23, 2016 by admin

Nach dem Anschlag von Berlin werden viele Märkte stärker bewacht. Beamtinnen in Köln trugen beim Einsatz allerdings Maschinenpistolen ohne Magazin – und sorgten damit nicht nur dort für Kopfschütteln.

Wird die Gefahrenlage überhaupt von unserer, ach so tollen, ReGIERung Ernst genommen ??

via Köln: Polizistinnen sichern Weihnachtsmarkt mit ungeladenen Waffen – WELT.

So hart kommentieren Leser Berliner LKW-Anschlag: “Bundesregierung politisch erledigt” - Dezember 20, 2016 by admin

Nach dem LKW-Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz sind die Leser-Reaktionen im Netz mehr als empört. “Die im Moment laufende Berichterstattung in der ARD ist ein einziger Eiertanz und darum informiere ich mich da, wo Journalismus ohne political correctness zu lesen ist”, schreibt ein Leser. Spiegel und Tagesschau haben ihre Kommentarfunktionen im Live-Bereich ausgeschaltet.

Wie immer!

via So hart kommentieren Leser Berliner LKW-Anschlag: “Bundesregierung politisch erledigt”.

Merkel auf Regionalkonferenz: Rauer Wind für die Chefin | tagesschau.de - Dezember 3, 2016 by admin

Es war der letzte Stimmungstest für die Kanzlerin vor dem CDU-Parteitag: Bei der CDU-Regionalkonferenz in Jena blies Merkel der Wind gewaltig ins Gesicht. Wieder einmal ging es um die Flüchtlingspolitik.

Die Frau merkt nichts mehr! Egal wie die Wahlen, nächstes Jahr, ausgehen, sie wird Kanzlerin bleiben. Aus diesem Grund geht ihr alles am A*** vorbei!

via Merkel auf Regionalkonferenz: Rauer Wind für die Chefin | tagesschau.de.

Pegida über Merkels Kandidatur: „Politischer Bankrott sämtlicher Einheitsparteien von Links bis CDU“ - November 23, 2016 by admin

“Das Beste, was passieren konnte”, kommentierte Lutz Bachmann gestern bei Pegida die Nachricht von Merkels erneuter Kanzlerkandidatur. Die Alternativlosigkeit der aktuellen Politik sei offengelegt, so der Gründer der umstrittenen Dresdener Bürgerbewegung. Er vertraue auf Merkels Niederlage und kündigte Widerstand “gegen die totale Merkelisierung” an.

via Pegida über Merkels Kandidatur: „Politischer Bankrott sämtlicher Einheitsparteien von Links bis CDU“.

Hasskommentare auf Facebook: Warum tun Sie sich das an, Frau Merkel? – FOCUS Online - November 21, 2016 by admin

Am Sonntagabend hat Angela Merkel in einer Pressekonferenz verkündet, dass sie ein weiteres Mal für das Amt der Bundeskanzlerin kandidieren wird. In den sozialen Netzwerken schlug der 62-Jährigen sogleich eine Welle des Hasses entgegen.

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Kommentar: Negativbilanz einer Kanzlerin – Wirtschaftspolitik – FAZ - November 21, 2016 by admin

Die Bürger werden von ihrer Kanzlerin im Stile einer Gouvernante erzogen und müssen dafür die Rechnung übernehmen. Eine wirtschaftspolitische Bilanz.

Was ein Gejammer. Es braucht sie nur keiner wählen!

via Kommentar: Negativbilanz einer Kanzlerin – Wirtschaftspolitik – FAZ.

Bundespräsidenten-Wahl: Union unterstützt Steinmeier – FOCUS Online - November 14, 2016 by admin

Nach FOCUS-Online-Informationen wird die Union Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidat für die Bundespräsidenten-Wahl unterstützen. Am 12. Februar wählt die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten.

via Bundespräsidenten-Wahl: Union unterstützt Steinmeier – FOCUS Online.

Es hat sich ausgemerkelt – Geolitico - November 13, 2016 by admin

Mit dem Sieg Trumps hat sie jetzt auch ihre Schutzmacht verloren. Sie ist politisch nichts weiter mehr als eine abgelegte Handpuppe. Sie wird nun endlich erfahren, was der geballte Hass des eigenen Volkes, aber eben auch der eigenen Kamarilla wirklich bedeutet. Sie hat aber auch alles getan, um ihn sich redlich zu verdienen.

via Es hat sich ausgemerkelt.

US-Wahl: Kann Angela Merkel Donald Trump wirklich Bedingungen stellen? – WELT - November 9, 2016 by admin

Die Wahl Donald Trumps bedeutet eine Zäsur für die Kanzlerin. Nicht nur ihrer Russlandpolitik droht ein Desaster. Beide trafen sich nie, aber das Verhältnis ist durch Wahlkampfäußerungen belastet.

Einfach nur peinlich!

via US-Wahl: Kann Angela Merkel Donald Trump wirklich Bedingungen stellen? – WELT.

Schaum vor dem Mund: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD redet sich um Kopf und Kragen | ScienceFiles - November 9, 2016 by admin

Die alte Dame SPD ist zwischenzeitlich zur geifernden Göre geworden. Politische Auseinandersetzung findet fast nur noch in Schimpfworten statt. An die Stelle von Respekt und Achtung sind versuchte Häme, Diskreditierung und Diffamierung getreten. Das ist kein Wunder, denn fehlende kognitive Fähigkeiten müssen ja irgendwie ersetzt werden.

Panik macht sich breit! :-)

via Schaum vor dem Mund: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD redet sich um Kopf und Kragen | ScienceFiles.

“Schwerer Schock”: Von der Leyen reagiert auf Trumps Wahlsieg - November 9, 2016 by admin

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat als erstes deutsches Regierungsmitglied auf den Wahlerfolg des Republikaners Donald Trump in den USA reagiert und dies als einen “schweren Schock” bezeichnet.

Man sollte am Volk nicht vorbei regieren! :-) Jetzt kommt die grosse Panik!

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Flughafen Berlin-Brandenburg: Regierung könnte BER-Stau mit Hubschrauber umgehen – Berlin – Tagesspiegel - Oktober 26, 2016 by admin

Der Bund lässt sich am BER ein Regierungsterminal bauen – für sechs Jahre. Weil es auf der Autobahn voll werden könnte, soll es dann sehr exklusiv weitergehen.

Der Wahnsinn nimmt kein Ende! :-)

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Dobrindt blockierte Pläne für Sammelklagen : “Lehnen wir ab!!! Komplett streichen!” | tagesschau.de - Oktober 18, 2016 by admin

Mit einer handschriftlichen Notiz hat sich Verkehrsminister Dobrindt dagegen gewandt, dass eine Art Sammelklage mit mehr Rechten für Verbraucher Gesetz wird. Das belegen Recherchen von NDR, WDR, und SZ.

Immer schön gegen das Volk regieren. Das muß ja richtig Spaß machen!

via Dobrindt blockierte Pläne für Sammelklagen : “Lehnen wir ab!!! Komplett streichen!” | tagesschau.de.

Grüner Justizsenator will Shitstorms zur “bandenmäßigen Straftat” machen | Telepolis - Oktober 17, 2016 by admin

Politiker-Strafanzeige wegen Beleidigung führt zu Hausdurchsuchung

Die Grünen präsentieren sich derzeit als Partei einer “Säuberung” des Internets: Gestern wurde bekannt, dass der Hamburger Justizsenator Till Steffen der Fachministerkonferenz des Bundesrats am 17. November eine Beschlussvorlage unterbreiten will, die vorsieht, dass so genannte “Shitstorms” künftig als “bandenmäßige Straftaten” gewertet werden, wenn darin “illegale Inhalte” vorkommen.

via Grüner Justizsenator will Shitstorms zur “bandenmäßigen Straftat” machen | Telepolis.

Oppermann will Größe des Bundestags begrenzen - Oktober 17, 2016 by admin

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann hat angekündigt, direkt nach den kommenden Bundestagswahlen mit einer Wahlrechtsreform die Größe des Bundestags begrenzen und die Wahlperiode verlängern zu wollen.

Damit die Einheitsparteien ein Jahr länger ihr Unwesen treiben können!

via Oppermann will Größe des Bundestags begrenzen.

Bildungsministerin Wanka plant DigitalPakt: WLAN und Computer für alle Schulen | tagesschau.de - Oktober 9, 2016 by admin

Alle Schulen in Deutschland sollen bis 2021 mit Computern und WLAN ausgestattet werden. Bildungsministerin Wanka kündigte einen Digital-Pakt zwischen Bund und Ländern an: “Schülerinnen und Schüler müssen heute auch digital lernen und arbeiten können, statt nur zu daddeln.”

Haha…. 15 Jahre zu spät! Ab gesehen davon sollte man mal erst die Schulen herrichten. Was nützen Computer wenn den Schülern die Decke auf den Kopf fällt! Alles nur Aktionismus vor den Wahlen! Und das deutsche Stimmvieh fällt wieder darauf rein!

via Bildungsministerin Wanka plant DigitalPakt#D: WLAN und Computer für alle Schulen | tagesschau.de.

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