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Category: Politiker

Ministerin unter Druck: Der Problemfall von der Leyen | tagesschau.de - Februar 20, 2018 by admin

Sie lächelt, parliert formvollendet in Englisch und Französisch und spricht die Amtskollegen aus aller Welt vertraut mit dem Vornamen an: Ursula von der Leyen ist in ihrem Element. Die Sicherheitskonferenz in München ist so etwas wie das Klassentreffen der Großen und Mächtigen.

Ihre Unfähigkeit kaschieren. Darin ist sie eine Meisterin.

Für die Verteidigungsministerin eine ideale Bühne. Weltgewandt bewegt sie sich ganz natürlich zwischen Staats- und Regierungschefs, scherzt mit Ministern und Magnaten.

via Ministerin unter Druck: Der Problemfall von der Leyen | tagesschau.de.

Anderweltonline.com: Andrea Nahles SPD-Chefin? Kanzlerkandidatin? – Armes Deutschland! - Februar 20, 2018 by admin

Der Personalnotstand bei den Volksparteien, die schon lange keine mehr sind, ist unübersehbar. Wie sonst könnte eine Person als SPD-Vorsitzende auserkoren werden, die sich vor allem durch kindlichen bis hass-pubertären Sprachduktus auszeichnet? „Bääätschi“ und „in die Fresse geben“. Oder die Abgeordneten mit grässlichen Gesangsversuchen foltert? Man stelle sich einmal ernsthaft diese Person als Bundeskanzlerin vor. Wird sie dann den anderen Staatschefs singend in die Fresse geben und anschließend bääätschi rufen?

via Anderweltonline.com: Andrea Nahles SPD-Chefin? Kanzlerkandidatin? – Armes Deutschland!.

Merkel macht Türken-Propaganda | GEOLITICO - Februar 20, 2018 by admin

Bundeskanzlerin Angela Merkel philosophiert über Gewalt in „Moscheen, Kirchen oder Synagogen“. Sie kämpft für Yücel, aber nicht gegen den Krieg in Afrin.

Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim haben eine gemeinsame Pressekonferenz gegeben. Sehr merkwürdig war, dass keiner der Journalisten die Politiker wegen des türkischen Krieges in der syrischen Region Afrin in die Enge getrieben hat.

via Merkel macht Türken-Propaganda | GEOLITICO.

CDU-Generalsekretär: Dem Abgang von Peter Tauber haftet etwas Tragisches an – WELT - Februar 19, 2018 by admin

Unter Peter Tauber hat die CDU eine Bundestagswahl gewonnen. Aber der 43-Jährige ist dennoch im Amt gescheitert. Sein inhaltsloser Spaßwahlkampf führte zu Rücktrittsforderungen. Aber nicht bloß die setzten ihm schwer zu.

Wer ist Peter Tauber??? Für Deutschland unbedeutend!

via CDU-Generalsekretär: Dem Abgang von Peter Tauber haftet etwas Tragisches an – WELT.

NATO-Eingreiftruppe: Bundeswehr fehlen Zelte und Kleidung | tagesschau.de - Februar 19, 2018 by admin

Die Bundeswehr ist laut einem Zeitungsbericht für ihren Einsatz bei der schnellen Eingreiftruppe der NATO nicht ausreichend gerüstet. Auch Winterkleidung, Schutzwesten und Zelte fehlen.

Neben Problemen bei Panzern und Hubschraubern fehlt es der Bundeswehr offenbar auch an ausreichend Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelten für ihren Einsatz bei der schnellen Eingreiftruppe der NATO. Dies berichtet die “Rheinische Post” unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Papier aus dem Bundesverteidigungsministerium.


Schickt von der Leyen endlich nach Hause. Ein Offenbarungseid einer unfähigen ReGIERung!

via NATO-Eingreiftruppe: Bundeswehr fehlen Zelte und Kleidung | tagesschau.de.

Özdemir auf Sicherheitskonferenz unter Polizeischutz gestellt | MMnews - Februar 17, 2018 by admin

Der Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir (Grüne) ist als Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz kurzfristig unter Personenschutz gestellt worden. Das schreibt die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf einen Sprecher des Münchner Polizeipräsidiums.

via Özdemir auf Sicherheitskonferenz unter Polizeischutz gestellt | MMnews.

Bundeswehr bei Nato-“Speerspitze“: Papier belegt Ausrüstungsmängel – WELT - Februar 15, 2018 by admin

Die Bundeswehr sucht verzweifelt Kampfpanzer für die schnelle Eingreiftruppe der Nato, die sie ab 2019 führen soll.

Flugzeuge der Luftwaffe sind nur vier Monate im Jahr einsatzbereit.

Nun darf sie vier Jahre, gegen Bezahlung, weiter wurschteln! In der freien Wirtschaft wäre sie arbeitslos!

Die Opposition sieht die Schuld bei Verteidigungsministerin von der Leyen.

via Bundeswehr bei Nato-“Speerspitze“: Papier belegt Ausrüstungsmängel – WELT.

Paukenschlag im Bundestag: AfD-Vize von Storch nennt namentlich hohe Politiker, die offenbar linke Gewalt unterstützen - Februar 14, 2018 by admin

Abgeordnete unterschiedlicher Parteien haben der AfD vorgeworfen, bei der Verurteilung von extremistischer Gewalt mit zweierlei Maß zu messen. Im Gegenzug nannte AfD-Bundesvize Beatrix von Storch namentlich Abgeordnete und Regierungsmitglieder, die mit linken Extremisten in Verbindung stehen könnten.

via Paukenschlag im Bundestag: AfD-Vize von Storch nennt namentlich hohe Politiker, die offenbar linke Gewalt unterstützen.

SPD: Ein Käfig voller Narren | MMnews - Februar 14, 2018 by admin

In einem Akt beispielsloser Selbstdemontage zerlegt sich die ehemalige Arbeiterpartei selbst. Die Genossen arbeiten gerade an ihrem eigenen Untergang. Das Mitgliedervotum zur GroKo wird zum Lotteriespiel, Ausgang ungewiss.

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Der Abstieg: CDU unter 30 Prozent – AfD und SPD etwa gleich | Jouwatch - Februar 13, 2018 by admin

Die neueste Insa-Umfrage für „Bild“ ergibt: Unter den deutschen Wählern hat die sogenannte große Koalition keine Mehrheit mehr. Die Union steht bei 29,5 Prozent, die SPD nach Schulz nur noch bei 16,5 Prozent. So tief in der Wählergunst waren die Sozialdemokraten noch nie gesunken.

via Der Abstieg: CDU unter 30 Prozent – AfD und SPD etwa gleich | Jouwatch.

Bericht: Schulz drohte Mittwochmorgen mit Abbruch | MMnews - Februar 11, 2018 by admin

Der scheidende SPD-Vorsitzende Martin Schulz soll in der letzten Nacht der Koalitionsverhandlungen offen mit deren Abbruch gedroht haben. Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) in einer ausführlichen Rekonstruktion schreibt, soll Schulz gegen halb zwei Uhr morgens gesagt haben: “Dann geht es hier so nicht weiter, wir müssen aufhören.” Hintergrund war der Streit um die Ressortvergabe.

Typische Postenjäger. Das Volk ist ihnen Scheissegal!

via Bericht: Schulz drohte Mittwochmorgen mit Abbruch | MMnews.

AfD: Frau Merkel, bitte tun Sie es Herrn Schulz gleich | MMnews - Februar 9, 2018 by admin

AfD Weidel: “Frau Merkel, bitte tun Sie es Herrn Schulz gleich, verzichten Sie auf die erneute Kanzlerschaft und erweisen Sie Deutschland endlich einen echten Dienst!”

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nimmt Stellung zu Martin Schulz’ Amtsverzicht:

“Martin Schulz ‘verzichtet’ auf das Amt als Außenminister – das ist die im unwürdigen Groko-Geschachere wohl positivste Nachricht seit langem.

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SPD-Chaos: Schulz doch nicht Außenminister | MMnews - Februar 9, 2018 by admin

SPD-Chef Martin Schulz hat den Verzicht auf ein Ministeramt bestätigt. Durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches Mitgliedervotum gefährdet, hieß es in einer Erklärung, die am Freitag um kurz nach 14 Uhr verbreitet wurde.

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Das Ja der SPD: Vernunftsentscheidung mit Bauchschmerzen | tagesschau.de - Januar 21, 2018 by admin

Der Bauch wollte nicht, doch der Verstand hat viele Genossen zum Ja gedrängt. So analysiert ARD-Korrespondentin Tina Hassel die Abstimmung der SPD-Basis für GroKo-Verhandlungen. Entscheidend sei eine kämpferische Nahles-Rede gewesen.

Jetzt wird Deutschland richtig gegen die Wand gefahren! Bravo !

via Das Ja der SPD: Vernunftsentscheidung mit Bauchschmerzen | tagesschau.de.

GroKo: Berliner Räuberbande in Aktion | MMnews - Januar 21, 2018 by admin

Die schlimmsten Befürchtungen dürften wahr werden, wenn es zur Neuauflage der Großen Koalition (GroKo) kommt.

In dem jetzt vorgelegten Papier mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD wird offiziell eingeräumt, dass staatliche Strukturen in Deutschland und an seinen Grenzen zusammengebrochen sind und auch nicht wieder aufgebaut werden sollen.

via GroKo: Berliner Räuberbande in Aktion | MMnews.

Regierungsbildung: Durchbruch – und dann? | tagesschau.de - Januar 12, 2018 by admin

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen Koalitionsgespräche über eine erneute Große Koalition. Das heißt aber noch lange nicht, dass es auch zu diesem Regierungsbündnis kommt. Und das liegt vor allem an der SPD. Termine und Hürden im Überblick.

Das Kasperletheater geht in die nächste Rund! :-)

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Gabriels Teezeremonie mit Cavusoglu: „Geste der Unterordnung“ – Sputnik Deutschland - Januar 10, 2018 by admin

Eigentlich wollte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel bei dem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Cavusoglu mit einer Teezeremonie Entspannung symbolisieren. Das Treffen wird nun kontrovers diskutiert und in zahlreichen türkischen Medien spöttisch kommentiert.

via Gabriels Teezeremonie mit Cavusoglu: „Geste der Unterordnung“ – Sputnik Deutschland.

AfD will Claudia Roth rausschmeißen | MMnews - Januar 10, 2018 by admin

Die AfD-Bundestagsfraktion beantragt, Claudia Roth (Grüne) ihrer Position als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Das sagte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla der “Bild” (Mittwochsausgabe).

Wer ist Roth??? Kann die überhaupt was ??? Ihr Lebenslauf ist ein einziges Desaster.

In einem Schreiben der AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron und Marc Jongen an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wird Roth kritisiert, da diese sich öffentlich dagegen ausgesprochen habe, der AfD den Vorsitz des Kulturausschusses zu überlassen, berichtet die “Bild”.

via AfD will Claudia Roth rausschmeißen | MMnews.

“Von ganzem Herzen”: Oppermann wünscht sich Rücktritt von Angela Merkel - Januar 7, 2018 by admin

Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hofft auf einen baldigen Rücktritt von Kanzlerin Angela Merkel.

„Ich wünsche Angela Merkel von Herzen, dass sie in dieser Wahlperiode den richtigen Zeitpunkt findet, um ihr Amt aufzugeben“, sagte Oppermann der „Welt am Sonntag“. Gleichzeitig sprach er sich für eine limitierte Amtsperiode aus.

„Ich bin dafür, die Amtszeit des Kanzlers auf acht oder zehn Jahre zu begrenzen.“

via “Von ganzem Herzen”: Oppermann wünscht sich Rücktritt von Angela Merkel.

Angst statt Attacke - Preußische Allgemeine Zeitung - Dezember 13, 2017 by admin

Eine zutiefst verunsicherte Partei, die weder weiß, was sie will, noch was sie soll: Die Aussichten der SPD sind düster.

Die tiefe Verunsicherung der SPD über ihre Rolle und Zukunft hat die Partei in eine Stimmung aus Trotz, Starre und spürbarer Verzweiflung gestürzt. Offenbar hindert die düstere Lage den wiedergewählten SPD-Chef Martin Schulz aber nicht daran, seiner langen Liste an strategischen Fehlern weitere Punkte hinzuzufügen.

via Angst statt Attacke - Preußische Allgemeine Zeitung.

Defekte U-Boote, Flieger und Panzer: Steht bei der Bundeswehr bald alles still? – FOCUS Online - Dezember 9, 2017 by admin

Die Werbekampagne, mit der die Bundeswehr Nachwuchs ködern will, wirkt eigentlich kreativ und erfrischend – manchmal aber auch unfreiwillig komisch. Auf einem Plakat steht die Wachoffizierin Nana Ehlers vor ihrem U-Boot. Darunter der Slogan: „Nicht jede Führungskraft arbeitet im Büro.“ In einem Imagefilm dazu gleitet die U15 zu basslastigen Beats durch die Wellen der Ostsee.

Armseliges Deutschland!

via Defekte U-Boote, Flieger und Panzer: Steht bei der Bundeswehr bald alles still? – FOCUS Online.

Der kommende Aufstand | MMnews - Dezember 8, 2017 by admin

Nie zuvor in der Nachkriegsgeschichte haben das Volk und die SPD so deutlich aneinander vorbeigeredet. Das Volk sagt „Flüchtlinge“, und die SPD versteht „Bürgerversicherung“. Das Volk sagt „innere Sicherheit“, und Martin Schulz versteht „Opposition“. Man muss kein Ohrenarzt sein, um einen hartnäckigen Fall von politischer Schwerhörigkeit zu diagnostizieren.

via Der kommende Aufstand | MMnews.

Jamaika-Sondierungen: Es geht weiter | tagesschau.de - November 19, 2017 by admin

“Alle müssen sich zusammenreißen”: CDU-Vize Klöckner warnt, das “große Ganze wegen kleinerer Feinheiten platzen zu lassen”. Auch nach der verstrichenen 18-Uhr-Deadline der FDP wird weiter verhandelt. Wohl auch, weil niemand für ein Scheitern verantwortlich sein will.

Es soll heute Abend eine Entscheidung geben: Die Sondierungen über eine Jamaika-Koalition sind in der entscheidenden Phase. Ausgang: völlig offen. Durchbrüche bei den größten Streitthemen Flüchtlinge und Klima sind aber nicht in Sicht – oder nicht bekannt.

Dieses Trauerspiel ist bezeichnend für unser Land!

via Jamaika-Sondierungen: Es geht weiter | tagesschau.de.

Knallharte „Depesche“ der AfD-Bundestagsfraktion an die Verhandlungsführer der Schwatzrunde! | Jouwatch - November 17, 2017 by admin

Berlin, 16. November 2017

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

sehr geehrter Herr Seehofer,

sehr geehrter Herr Lindner,

mit großer Sorge verfolgen wir die schwierigen Sondierungsgespräche zur Bildung einer möglichen „Jamaika“-Koalition. Es ist bei uns und wohl auch in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, dass bei diesen Verhandlungen die wahren Probleme unseres Landes nicht angemessen berücksichtigt werden.

via Knallharte „Depesche“ der AfD-Bundestagsfraktion an die Verhandlungsführer der Schwatzrunde! | Jouwatch.

Merkel schafft Deutschland ab – offener Brief | MMnews - November 7, 2017 by admin

Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel: “Eindeutig propagieren Sie die Ideologie des Neomarxismus, der Deutschland als Industrienation abschaffen will.”

Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten

Frau Bundeskanzler Dr. Angela Merkel

Frau Dr. Merkel,
hoffentlich kommen bald Neuwahlen. Wir brauchen unbedingt im Bundestag mehr Abgeordnete, die unsere Freiheit verteidigen. Glücklicherweise haben sich die Medien darauf geeinigt, die AfD als “rechtspopulistisch” zu bezeichnen. Übrigens war der NS-Staat nicht “rechts”, sondern sozialistisch. Außerdem hatte er nicht die Interessen des deutschen Volkes vertreten.

“Rechts” bedeutet Verteidigung des demokratischen Rechtsstaates und Respekt vor der Menschenrechte-Charta. “Populistisch” (lat. populus = Volk) bedeutet, die Interessen des deutschen Volkes zu vertreten.

Eindeutig propagieren Sie die Ideologie des Neomarxismus, der Deutschland als Industrienation abschaffen will. Das geht klar aus Ihren politischen Entscheidungen hervor:

Sie haben drastisch die Staatsverschuldung erhöht.
Sie haben drastisch die innere Sicherheit vermindert.
Sie vernichten die Kerntechnik.
Sie haben den Strompreis verdoppelt, obwohl CO2-Emissionen keinen schädlichen Einfluß auf das Klima haben.
Sie haben die Sicherheit der Stromversorgung abgeschafft.
Sie wollen die Stromerzeugung nachts und bei Flaute abschaffen.
Sie wollen deutsche Verbrennungsmotoren abschaffen, die Autos, LKWs, Schiffe und Flugzeuge antreiben.
Sie wollen Deutschland islamisch machen.
Sie ruinieren die Familienstruktur unseres Volkes.
Sie wollen eine Zwei-Staaten-Lösung in Palästina, was das Ende des Staates Israel bedeuten würde.

Sie wollen eine Weltregierung: “Wenn man eine wirkliche Weltordnung haben will, eine globale politische Ordnung, dann wird man nicht umhin kommen, an einigen Stellen auch Souveränitätsrechte an andere abzugeben…” haben Sie 2011 auf dem Kirchentag gesagt.

Die Bevölkerung wird durch die Medien benebelt, wacht aber teilweise auf. Dieses Schreiben kann verbreitet werden. Begründete Widersprüche erwarte ich nicht.

Mit besorgten Grüßen
Hans Penner

via Merkel schafft Deutschland ab – offener Brief | MMnews.

Soli: FDP kippt um | MMnews - Oktober 23, 2017 by admin

Einen Tag vor der Fortsetzung der Sondierungsverhandlungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen signalisieren die Liberalen Entgegenkommen bei der von ihr geforderten Abschaffung des Soli.

Wer was anderes geglaubt hat, dem ist eh nicht zu helfen!

“Wir sind offen für die Möglichkeit, die Soli-Abschaffung in Stufen vorzunehmen, bei Beziehern kleinerer und mittlerer Einkommen anzufangen”, sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer der “Passauer Neuen Presse” (Dienstagsausgabe). “Aber damit müssen wir jetzt beginnen.

via Soli: FDP kippt um | MMnews.

Merkels Reich liegt in Agonie | GEOLITICO - Oktober 20, 2017 by admin

Niedersachsen und Sachsen haben der CDU den Rest gegeben. Merkels Zeit ist abgelaufen. Grüne und Gelbe spüren bereits den Malstrom des Untergangs.

Honecker hat 1989 nichts mehr gemerkt. Sein Haltbarkeitsdatum war abgelaufen. Sein politischer Quark lag zwar im Kühlschrank der Partei, aber er verströmte Verwesungsgeruch. Und nun leidet Dr. Merkel unter dem gleichen Realitätsverlust und verdunstet wieder den Achselschweiß des Versagens.

via Merkels Reich liegt in Agonie | GEOLITICO.

Dirk Müller: Leben in einer Scheindemokratie | MMnews - Oktober 8, 2017 by admin

Dirk Müller im Interview mit RT: „Was wir haben, ist eine Scheindemokratie. Geld regiert die Welt. Dem ist lediglich eine demokratische Fassade vorgeschaltet”.

Dirk Müller betont, dass er kein Zyniker sei, wenn er von einer „Scheindemokratie“ spricht.

via Dirk Müller: Leben in einer Scheindemokratie | MMnews.

Wahl: Was wäre wenn… die AfD sehr stark wird? | MMnews - September 24, 2017 by admin

Politik ist schmutzig, doch die elende Nazi-Keule trifft niemanden mehr, verharmlost die Verbrechen der Nazis und trübt den Blick auf des Wesentliche, nämlich das Versagen der Regierung bis hin zu Gesetzes- und Verfassungsbrüchen.

via Wahl: Was wäre wenn… die AfD sehr stark wird? | MMnews.

Euro-Desaster: Im Wahlkampf geschickt ausgeklammert | MMnews - September 23, 2017 by admin

Die Misere um den Euro haben Politiker geschickt im Wahlkampf verschwiegen. Die Folgen werden dennoch für deutsche Vermögen und Sparer destaströs sein. Die große Abrechnung kommt erst nach der Wahl. Dann wird es zu spät sein.

via Euro-Desaster: Im Wahlkampf geschickt ausgeklammert | MMnews.

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