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Category: Politiker

Claudia Roth zu mangelnder Türken-Integration: Deutsche sind schuld - April 17, 2017 by admin

Claudia Roth zu Integrationsproblem der Türken: “Deutschland hat sich über viele Jahre nicht offen gezeigt. Wie oft hat man unser Land als Teil des christlichen Abendlandes dargestellt und damit auch gesagt, dass Muslime nicht dazugehören.”

Wer ist Claudia Roth ??

via Claudia Roth zu mangelnder Türken-Integration: Deutsche sind schuld.

Ihr Feiglinge seid durchschaut! – Geolitico - - April 16, 2017 by admin

Ostern zeigen sich die Möchtegerns auf Facebook und Instagram, Politiker faseln von einer Verantwortung, die sie nicht wahrnehmen. In einem Land von Feiglingen…

Man muss kein ausgebuffter Rätsellöser sein, um die Politik der Altparteien als erschreckende Verantwortungslosigkeit zu erkennen, ganz egal mit welch eitlen und irreführenden Worten die altpolitischen Akteure ihr Tun und Lassen so verklären. Das gesuchte Wort im Quiz der Republik ist Feigheit.

via Ihr Feiglinge seid durchschaut!.

„Schulz verleugnet die Identität Europas“: Kruzifix-Streit! Sozialist Schulz will Kreuze loswerden – Union völlig außer sich – FOCUS Online - April 15, 2017 by admin

Die CSU geht erneut auf Martin Schulz los. Der hatte gefordert, Kruzifixe aus der Öffentlichkeit zu verbannen und das Christentum in die Nähe einer rückwärtsgewandten Bewegung in Europa gerückt. Die Partei fühlt sich offenbar im Kern getroffen – und attackiert den Sozialisten an allen Fronten.


Dieser Mensch ist unerträglich! Wann wacht Deutschland endlich auf???

via „Schulz verleugnet die Identität Europas“: Kruzifix-Streit! Sozialist Schulz will Kreuze loswerden – Union völlig außer sich – FOCUS Online.

Hassrede im Internet: Maas-Gesetz hätte “katastrophale Folgen” | tagesschau.de - April 11, 2017 by admin

Eigentlich soll Heiko Maas‘ geplantes Gesetz gegen Hassrede im Netz Hasskommentaren und Fake News entgegenwirken. Gut gedacht, aber schlecht gemacht, finden Kritiker – und warnen in einer Deklaration vor “katastrophalen Folgen” für die Meinungsfreiheit.

Da das Volk eh keine eigene Meinung hat, kann es auch egal sein ob das Gesetz kommt oder nicht! Eines ist sicher: Weitere 4 Jahre Unterdrückung werden folgen!

via Hassrede im Internet: Maas-Gesetz hätte “katastrophale Folgen” | tagesschau.de.

Grüne wollen Verbrennungsmotor ab 2030 verbieten - April 7, 2017 by admin

Ausgerechnet Katrin Göring-Eckardt gibt der deutschen Autoindustrie kluge Ratschläge. Von 2030 sollen EU-weit nur noch emissionsfreie Autos zugelassen werden. “Das ist schlicht die Zukunft der Autobranche.”

via Grüne wollen Verbrennungsmotor ab 2030 verbieten.

Kinderehen-Verbot: Maasloser Wirbel um Wählertäuschung - April 6, 2017 by admin

Petry zu Kinderehen-Verbot: Bürger, die sich die islamischen Zustände in Deutschland nicht mehr länger gefallen lassen möchten, werden mit Placebo-Gesetzen ruhig gestellt. Was ist aber mit Kindern, die bereits in Kabul oder Mossul vor den Traualtar traten?

via Kinderehen-Verbot: Maasloser Wirbel um Wählertäuschung.

Ampel statt Linksfront? – The European - April 6, 2017 by admin

Der aktuelle „Spiegel“ enthüllt – freilich ohne es so zu nennen – eine perfide Wählertäuschungsstrategie von Martin Schulz. So wollen die Genossen die Bevölkerung über ihre wahren Absichten täuschen:

via Ampel statt Linksfront? – The European.

Grüne in Panik wegen Um­fra­ge­ab­sturz - April 2, 2017 by admin

NRW-Grü­ne re­agie­ren auf den Um­fra­ge­ab­sturz mit einer Pa­nik-Mail an Mit­glie­der. Spit­zen­kan­di­da­tin Syl­via Löhr­mann: “Die Lage ist ernst”. Sonn­tags­trend: AfD fällt auf 8%, Grüne 7%.

Herrlich, das ich das noch erleben darf! 7% ist noch zu viel!

via Grüne in Panik wegen Um­fra­ge­ab­sturz.

Die Grünen verschwinden jeden Tag ein bisschen mehr - März 28, 2017 by admin

Im Netz verbreitet sich Häme über die sinkenden Wahlergebnisse der Grünen: “Die Grünen verschwinden jeden Tag ein bisschen mehr und das finde ich großartig”. Allensbach: im Bund nur noch 7,5%.

Und das ist gut so! 0% ist besser! :-)

via Die Grünen verschwinden jeden Tag ein bisschen mehr.

Saarland Wahl Ergebnis - März 26, 2017 by admin

Ergebnis, Prognosen, Hochrechnungen

Erste inoffizielle Prognose:

SPD 29%, CDU 40%, Linke 13% AfD 6% Grüne, FDP raus

via Saarland Wahl Ergebnis.

“Der ganz Europa destabilisierende Wahnsinn der Grenzöffnung” – Michael Klonovsky – - März 22, 2017 by admin

Mit der Öffnung der Grenzen für Immigranten ‘ohne Obergrenze’, die Merkel im Sommer 2015 verkündete, erfüllte sie einen zentralen Wunsch des gesinnungsethischen Lagers, das mittlerweile von der SPD über die Grünen bis zur Linkspartei reicht.

via “Der ganz Europa destabilisierende Wahnsinn der Grenzöffnung” – Michael Klonovsky – Schriftsteller und Journalist..

Neuer Rekord: 100 Prozent für Martin Schulz | tagesschau.de - März 19, 2017 by admin

Martin Schulz ist neuer Parteichef der SPD. Ein Bundesparteitag wählte ihn mit 100 Prozent Ja-Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel. Das ist ein neuer Rekord. Schulz ist damit auch offiziell Herausforderer von Kanzlerin Merkel bei der Bundestagswahl.

Kopfschütteln!

via Neuer Rekord: 100 Prozent für Martin Schulz | tagesschau.de.

EU-Abgeordnete über Martin Schulz: “Ich bin sehr froh, dass wir ihn los sind” - März 19, 2017 by admin

„Schulz‘ Karriere in Brüssel ist abgelaufen und er sucht nun nach einer Anschlussverwendung“, sagt die EU-Abgeordnete Ulrike Trebesius in ihrem neuen Video (siehe unten) aus Brüssel. „Ich bin sehr froh, dass wir ihn los sind.“

via EU-Abgeordnete über Martin Schulz: “Ich bin sehr froh, dass wir ihn los sind”.

Pläne von Minister Maas: Wer nicht löscht, soll zahlen | tagesschau.de - März 14, 2017 by admin

Bundesjustizminister Maas will künftig rechtlich gegen strafbare Inhalte bei Facebook und Twitter vorgehen. Er reagiert auf eine Studie von jugendschutz.net. Für die Unternehmen könnte es teuer werden. Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro könnten kommen.

Auch die Hasskommentare gegen AfD, Putin und Trump?

via Pläne von Minister Maas: Wer nicht löscht, soll zahlen | tagesschau.de.

Causa Erdogan: Deutsche Politiker bleiben auf der Kriechspur | Jouwatch - März 13, 2017 by admin

Begriffe wie „Haltung“ oder „Rückgrat“ passen nicht zu den Politikern, die die Geschicke unseres Landes in die falsche Richtung – zum Beispiel nach Ankara – lenken. Statt dem Islamfaschisten mal die Grenzen aufzuzeigen, darf der Fürst der Finsternis hier in Deutschland weiter für seine Diktatur werben.

via Causa Erdogan: Deutsche Politiker bleiben auf der Kriechspur | Jouwatch.

NRW-Regierung will Kommunalwahlrecht für Ausländer – CDU läuft Sturm – FOCUS Online - März 12, 2017 by admin

Die Landtagsfraktionen von SPD, Grünen und Piraten wollen die Landesverfassung in Nordrhein-Westfalen ändern, damit künftig auch Nicht-EU-Ausländer das Kommunalwahlrecht bekommen.

via NRW-Regierung will Kommunalwahlrecht für Ausländer – CDU läuft Sturm – FOCUS Online.

Roth lehnt Auftrittsverbot für türkische Politiker ab - März 4, 2017 by admin

Im aktuellen Streit mit der Türkei lehnt Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) ein generelles Verbot von Wahlkampfauftritten ausländischer Politiker hierzulande ab.

Was Die wieder von sich gibt ist ohne Sinn und Verstand!

via Roth lehnt Auftrittsverbot für türkische Politiker ab.

Rechtsbruch und Wahlrecht für alle! Geolitico - März 4, 2017 by admin

Kein Mensch in der Regierung kümmert sich um die Einhaltung gesetzlicher Normen. Nur bei der GEZ gibt es noch Strafverfolgung. Vor Jahren wurde auf Drängeln der Grünen der Tierschutz ins Grundgesetz aufgenommen. Nach vielen Jahren Widerstand ließ sich die CDU im Jahr 2002 dazu breitschlagen. Jetzt heißt es, April, April. Schächten ist plötzlich erlaubt.

via Rechtsbruch und Wahlrecht für alle!.

Unterstützung der RAF: Unveröffentlichtes Strafurteil von Christian Ströbele – FOCUS Online - Januar 26, 2017 by admin

Der Grünen-Politiker Hans Christian Ströbele war tiefer in die Unterstützung der RAF verwickelt als bislang bekannt. Dies geht aus dem unveröffentlichten Strafurteil des Landgerichts Berlin vom 9. Juli 1982 hervor.

via Unterstützung der RAF: Unveröffentlichtes Strafurteil von Christian Ströbele – FOCUS Online.

PPQ: Martin Schulz: Die letzte Patrone der Sozialdemokratie - Januar 25, 2017 by admin

Schicksalsstunden für Deutschland, Neuanfang in der SPD. Schulz statt Gabriel als SPD-Wahlverlierer: Angela Merkel soll ausnahmsweise den Sekt aufmachen lassen haben, als die Nachricht vom neuen SPD-Wahlverlierer im Kanzleramt eintraf. Einfacher kann es für die Kanzlerin nämlich nicht mehr werden: Draußen im Lande kennt kaum jemand den früheren Buchhändler, der die letzten 23 Jahre in Brüssel abgeparkt worden war.

via PPQ: Martin Schulz: Die letzte Patrone der Sozialdemokratie.

Breaking News: NPD-Verbot: Bundesverfassungsgericht lehnt Parteiverbot ab – FOCUS Online - Januar 17, 2017 by admin

Die rechtsextreme NPD wird nicht verboten. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Es wies mit dem Urteil vom Dienstag den Verbotsantrag des Bundesrates ab.

via NPD-Verbot: Bundesverfassungsgericht lehnt Parteiverbot ab – FOCUS Online.

Warum ich die CDU verlasse – The European - Januar 16, 2017 by admin

Da ich überzeugt bin, dass sich politische Entscheidungen unter einer Parteivorsitzenden und Kanzlerin Merkel weiterhin nicht primär am langfristigen Wohle Deutschlands und am geltenden Recht ausrichten werden, sondern aufgrund einer mir unbegreifbaren diffusen Gesinnung, muss ich nach über 40 Jahren CDU-Mitgliedschaft mit Trauer im Herzen leider feststellen: DAS IST NICHT MEHR MEINE PARTEI!

via Warum ich die CDU verlasse – The European.

Alles Schall und Rauch: Nach Berlin-Anschlag, Union legt in der Beliebtheit zu - Januar 9, 2017 by admin

Laut neuester Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Emnid hat die CDU/CSU an Wählergunst deutlich zugelegt. Die Union sei so beliebt bei den Deutschen wie seit einem Jahr nicht mehr. Im aktuellen Sonntagstrend kommen CDU/CSU auf 38 Prozent.

via Alles Schall und Rauch: Nach Berlin-Anschlag, Union legt in der Beliebtheit zu.

Merkel muss ihr Beileid ablesen – Geolitico - Dezember 26, 2016 by admin

Was ist das für eine Kanzlerin, die nach dem Terror weder eigene Worte des Mitleids noch der Selbstkritik findet? Merkels Beileid ist das ihrer Redenschreiber.

Einfach nur armselig!

via Merkel muss ihr Beileid ablesen.

Köln: Polizistinnen sichern Weihnachtsmarkt mit ungeladenen Waffen – WELT - Dezember 23, 2016 by admin

Nach dem Anschlag von Berlin werden viele Märkte stärker bewacht. Beamtinnen in Köln trugen beim Einsatz allerdings Maschinenpistolen ohne Magazin – und sorgten damit nicht nur dort für Kopfschütteln.

Wird die Gefahrenlage überhaupt von unserer, ach so tollen, ReGIERung Ernst genommen ??

via Köln: Polizistinnen sichern Weihnachtsmarkt mit ungeladenen Waffen – WELT.

So hart kommentieren Leser Berliner LKW-Anschlag: “Bundesregierung politisch erledigt” - Dezember 20, 2016 by admin

Nach dem LKW-Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz sind die Leser-Reaktionen im Netz mehr als empört. “Die im Moment laufende Berichterstattung in der ARD ist ein einziger Eiertanz und darum informiere ich mich da, wo Journalismus ohne political correctness zu lesen ist”, schreibt ein Leser. Spiegel und Tagesschau haben ihre Kommentarfunktionen im Live-Bereich ausgeschaltet.

Wie immer!

via So hart kommentieren Leser Berliner LKW-Anschlag: “Bundesregierung politisch erledigt”.

Merkel auf Regionalkonferenz: Rauer Wind für die Chefin | tagesschau.de - Dezember 3, 2016 by admin

Es war der letzte Stimmungstest für die Kanzlerin vor dem CDU-Parteitag: Bei der CDU-Regionalkonferenz in Jena blies Merkel der Wind gewaltig ins Gesicht. Wieder einmal ging es um die Flüchtlingspolitik.

Die Frau merkt nichts mehr! Egal wie die Wahlen, nächstes Jahr, ausgehen, sie wird Kanzlerin bleiben. Aus diesem Grund geht ihr alles am A*** vorbei!

via Merkel auf Regionalkonferenz: Rauer Wind für die Chefin | tagesschau.de.

Pegida über Merkels Kandidatur: „Politischer Bankrott sämtlicher Einheitsparteien von Links bis CDU“ - November 23, 2016 by admin

“Das Beste, was passieren konnte”, kommentierte Lutz Bachmann gestern bei Pegida die Nachricht von Merkels erneuter Kanzlerkandidatur. Die Alternativlosigkeit der aktuellen Politik sei offengelegt, so der Gründer der umstrittenen Dresdener Bürgerbewegung. Er vertraue auf Merkels Niederlage und kündigte Widerstand “gegen die totale Merkelisierung” an.

via Pegida über Merkels Kandidatur: „Politischer Bankrott sämtlicher Einheitsparteien von Links bis CDU“.

Hasskommentare auf Facebook: Warum tun Sie sich das an, Frau Merkel? – FOCUS Online - November 21, 2016 by admin

Am Sonntagabend hat Angela Merkel in einer Pressekonferenz verkündet, dass sie ein weiteres Mal für das Amt der Bundeskanzlerin kandidieren wird. In den sozialen Netzwerken schlug der 62-Jährigen sogleich eine Welle des Hasses entgegen.

via Hasskommentare auf Facebook: Warum tun Sie sich das an, Frau Merkel? – FOCUS Online.

Kommentar: Negativbilanz einer Kanzlerin – Wirtschaftspolitik – FAZ - November 21, 2016 by admin

Die Bürger werden von ihrer Kanzlerin im Stile einer Gouvernante erzogen und müssen dafür die Rechnung übernehmen. Eine wirtschaftspolitische Bilanz.

Was ein Gejammer. Es braucht sie nur keiner wählen!

via Kommentar: Negativbilanz einer Kanzlerin – Wirtschaftspolitik – FAZ.

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