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Category: Politiker

Rückzug von Merkel: Kanzlerin erwägt offenbar freiwilligen Rücktritt – SPIEGEL ONLINE - Juli 13, 2014 by admin

Eine mögliche Wahlniederlage soll nicht über ihre Zukunft entscheiden: Angela Merkel ist nach SPIEGEL-Informationen entschlossen, als erste deutsche Regierungschefin seit 1949 eines Tages freiwillig aus dem Amt zu scheiden.

Alles nur leere Versprechungen! :-)

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Entzaubert: Merkels Märchen von der deutschen Souveränität | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN - Juli 12, 2014 by admin

Wegen der Nato-Mitgliedschaft und der bis heute nicht widerrufenen Proklamation des Bündnis-Falls nach dem 11. September 2001 bleibt die Souveränität Deutschlands eingeschränkt. Die Amerikaner agieren vollkommen legal: Sie können in Deutschland alles und jeden abhören. Die Bundesregierung weiß das natürlich auch – und versucht, die eigenen Bürger an der Nase herumzuführen.

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Gauck unterzeichnet Gesetz für höhere Abgeordnetendiäten » Polenum » Politik | Energie | Umwelt | Meinung - Juli 11, 2014 by admin

Bundespräsident Joachim Gauck hat das Gesetz über die Diätenerhöhung für die Bundestagsabgeordneten unterzeichnet. Gauck habe “das Gesetz auf seine Übereinstimmung mit dem Grundgesetz und den verfassungsgerichtlichen Vorgaben zur Abgeordnetenentschädigung intensiv geprüft”, teilte das Bundespräsidialamt am Freitag mit.

Bevor uns alles um die Ohren fliegt, wird sich der Sack nochmal richtig voll gemacht! Einfach nur widerlich!

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Pkw-Maut für alle Autofahrer auf allen deutschen Straßen | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN - Juli 7, 2014 by admin

Für die neue Pkw-Maut müssen alle Autofahrer künftig eine Vignette kaufen. Das Versprechen, die Maut von der Kfz-Steuer abzuziehen, gilt höchstens für diese Gesetzgebungs-Periode. Eine Bemerkung im staatlichen Radiosender DLF lässt aufhorchen: Die Zuhörer wurden darüber aufgeklärt, dass die nächste Regierung nicht an die Versprechen der schwarz-roten Koalition gebunden sei – und die Steuer-Befreiung wieder kassieren könnte.

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Waltraud Wende : Schleswig-Holsteins Bildungsministerin schreibt Brief voller Fehler – Nachrichten Politik – Deutschland – DIE WELT - Juli 4, 2014 by admin

Tipp-, Komma- und Grammatikfehler: Bildungsministerin Waltraud Wende hat einen Brief verfasst, der erstaunliche Schwächen aufweist. Das Kieler Ministerium hat eine Erklärung parat: die iPhone-Falle.

Ohne Worte! :-)

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CDU-Abgeordnete wütend auf Gauck: Sie wollen höhere Gehälter | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN - Juni 28, 2014 by admin

Auf die Bedenken des Bundespräsident bei der jüngsten Diäten-Erhöhung reagierten Unions-Politiker mit Unverständnis. CDU-Geschäftführer Grosse-Brömer legte dem Präsidenten die Unterschrift nahe. Er sei sich sicher, dass das Gesetz verfassungskonform sei. Juristen beanstanden, dass damit ab 2016 die Diäten automatisch jährlich erhöht würden.

Diese “ehrenwerte Gesellschaft” sollte man nach Leistung bezahlen, dann müßten sie noch Geld mitbringen!
Sicherlich brauchen sie dieses Geld um ihre Hypotheken abzubezahlen!

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Bundespräsident Gauck wird in Aachen mit purer Verachtung empfangen | Defensor Pacis - Juni 20, 2014 by admin

Normalerweise ist ein Land Stolz auf seinen Präsidenten. Nur in Deutschland ist das etwas anders. Dort scheint unsere Bundesversammlung den falschen Mann gekürt haben, wenn man sich dieses Video anschaut.

Einfach nur peinlich! Was ist aus unserem Land geworden?

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Üppige Bezüge: Minister, Abgeordneter, Parteichef: Sigmar Gabriel kassiert dreifach ab – Wirtschafts-News – FOCUS Online – Nachrichten - Juni 15, 2014 by admin

SPD-Chef Sigmar Gabriel lässt sich neben seinem Ministeramt auch für den Parteivorsitz bezahlen. Seine Vorgänger hielten das anders. Auch die Kanzlerin ist ehrenamtlich CDU-Chefin. In der SPD ist man erstaunt.

Bevor alles zusammenbricht wird noch mal richtig abkassiert. Das haben Gierschlunde so an sich.

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Willkür im rechtsfreien Raum: Die Schulden-Politiker zerstören Europa | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN - Juni 15, 2014 by admin

Europas Schulden-Politiker treten Recht und Gesetz mit Füßen. Spielregeln gelten nur für die Bürger. Die Regierungen setzen sich schamlos über sie hinweg. Damit werden die Hoffnungen all jener enttäuscht, die sich von der EU ein Ende der korrupten Eliten in den Nationalstaaten versprochen hatten. Europa ist zum rechtsfreien Raum für die Mächtigen geworden.

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Gauck: Deutschland muss Zurückhaltung bei Militär-Einsätzen aufgeben | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN - Juni 14, 2014 by admin

Bundespräsident Gauck fordert eine größere Bereitschaft Deutschlands zu Militär-Einsätzen im Ausland. Die Welt erwarte mehr deutsches Engagement, um Verbrecher und Despoten zu stoppen.

Aha! Anscheinend hat er neue Order bekommen. Deshalb dieser Meinungswechsel. Man dreht sich halt wie die Fahne im Wind!

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Nach der EU-Wahl: Schäuble genehmigt Steuer-Milliarden zur Euro-Rettung | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN - Juni 1, 2014 by admin

Nach der EU-Wahl geht die Euro-Rettung von vorne los: Wolfgang Schäuble will eine Woche nach der Wahl aufgefallen sein, dass Griechenland bis 2022 unter Wasser ist. Tatsächlich ist nicht Griechenland das Problem, sondern das wahnwitzige Schneeball-System der europäischen Schulden-Staaten. Sie brauchen immer Geld – und werden es sich am Ende vom deutschen Sparer holen.

Einer der größten Geldvernichter Deutschlands!

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Politiker verlangen Löschung ihrer Fehltritte aus Google-Suche | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN - Mai 20, 2014 by admin

Nach dem EuGH-Urteil zum „Recht auf Vergessen“ sind bei Google in Europa bereits etwa 4.000 Löschanträge eingegangen. Politiker scheinen demnach besonders aktiv, wenn es um das Verstecken von schwarzen Flecken in ihrer Karriere geht. Besonders betroffen sind nach Informationen der Deutschen Wirtschafts Nachrichten redaktionelle Beiträge von Zeitungen.

Damit man ihre “Machenschaften” nicht erfährt!

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Neuer Zoff ums Kruzifix: CSU attackiert Schulz – Politik Inland – Bild.de - Mai 16, 2014 by admin

Nächste Runde im Streit um religiöse Symbole im öffentlichen Raum.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) will Kreuze und andere Symbole aus Behörden und Schulen verbannen.

Bei einer Fernsehdebatte am Donnerstagabend sagte der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten: Jeder solle persönlich seinen Glauben zeigen können, der öffentliche Ort jedoch müsse „neutral” sein, da dort jeder ein Recht habe zu sein.

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Gesundheitspolitische Sprecherin gibt Fehler zu: Nach Hofreiter: Neuer Steuersünder-Fall erfasst die Grünen – Deutschland – FOCUS Online – Nachrichten - Mai 13, 2014 by admin

Der Fall gleicht dem ihres Fraktionschefs Anton Hofreiter sehr: Auch die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Maria Klein-Schmeink, ging früher hart mit Steuersündern ins Gericht. Gegenüber FOCUS Online musste sie nun ebenso zugeben, ihren Zweitwohnsitz dem Finanzamt verheimlicht zu haben.

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Zum Prozessauftakt im Fall Uli Hoeneß, Dr. Toni Hofreiter, MdB - Mai 11, 2014 by admin

Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt und gehört streng bestraft. Uli Hoeneß hat mit seiner Selbstanzeige eine Straftat gestanden. Es ist nun Sache des Gerichts, zu einem Urteil zu kommen.

Warum ist er noch Mitglied des Bundestags???

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Statt Entwicklungshilfe: Regierung verteilt Milliarden aus politischen Gründen an andere Staaten | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN - April 21, 2014 by admin

Die staatlichen Ausgaben für Entwicklungshilfe sind so hoch wie nie zuvor. Unter dem Vorwand, helfen zu wollen, verteilt die Bundesregierung dieses Jahr 6,4 Milliarden Euro deutsches Steuergeld an Regierungen und Organisationen in aller Welt.

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SPD: Bankgeheimnis abschaffen – Steuern rauf - April 18, 2014 by admin

Ein Schritt weiter zum totalitären Überwachungs-Staat: SPD-Länder fordern Abschaffung des Bankgeheimnisses. Außerdem wollen die Genossen die anonyme 25-prozentige Abgeltungssteuer abzuschaffen und Kapitalerträge künftig wieder mit dem persönlichen Steuersatz von bis zu 45 Prozent zu belasten.

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Mehdorns Milliardengrab: Und wieder vergeht ein Jahr – BER wird wohl erst 2017 fertig – Deutschland – FOCUS Online – Nachrichten - April 17, 2014 by admin

Der unendlichen Geschichte um die Eröffnung des Berliner Flughafens BER wird nun wohl ein weiteres Kapitel hinzugefügt. Nicht dieses, nicht nächstes und auch nicht übernächstes Jahr soll er fertig werden – Martin Burkert (SPD) zufolge dauert es noch länger.

Wer wird für diese Steuerverschwendung zur Rechenschaft gezogen???

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Ist Frau Merkel kriminell? - April 16, 2014 by admin

Offener Brief an Frau Bundeskanzler Dr. Angela Merkel zum Thema EEG. Wider besseren Wissens hält die Politik am EEG fest, obwohl bewiesen ist, dass jeder Bürger dafür bestohlen wird und der Industriestandort Deutschland auf dem Spiel steht.

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Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald : „Die Bundesregierung stellt die Beziehungen zu den USA über die Privatsphäre“ – Politik – Tagesspiegel - April 13, 2014 by admin

Glenn Greenwald veröffentlichte die NSA-Informationen des Whistleblowers Edward Snowden im britischen “Guardian”. Im Interview spricht er über die Regierung Merkel, was die NSA an Schaden anrichtet und seine Angst vor den USA unter Obama, die Journalisten aggressiver behindere als jede andere zuvor.

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Fürst Wowereit! – Wer die meisten Steuergelder verprasst » Polenum » Politik | Energie | Umwelt | Meinung - April 12, 2014 by admin

Die Steuergelder fließen wie nie zuvor. Der Staat verfügt über finanzielle Mittel, die an Wirtschaftswunderzeiten erinnern. Und das nicht erst seit gestern! Diese Tatsache veranlasste zwei alte SPD-Männer aus einer Laune heraus eine teuflische Wette einzugehen: Wer kann die meisten Steuergelder verprassen?

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Manipulation: Martin Schulz zensiert EU-Haushaltsbericht | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN - April 4, 2014 by admin

EU-Parlamentspräsident Schulz hat den Bericht des Haushaltsausschusses zensiert. Er ließ eigenmächtig einen Absatz streichen, in dem über eine Vorladung von Schulz vor einem belgischen Gericht berichtet worden war. Schulz begründete den Eingriff mit Vertraulichkeit.

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Ukraine-Krise: Schäuble vergleicht Putins Krim-Pläne mit Hitlers Politik – SPIEGEL ONLINE - März 31, 2014 by admin

Mit einem brisanten Vergleich verschärft Finanzminister Wolfgang Schäuble den Streit mit Russland in der Krim-Krise. Öffentlich zieht er Parallelen zwischen der Annexion der Krim durch Wladimir Putin und dem Anschluss des Sudetenlandes durch Adolf Hitler.

Jetzt ist er dem Wahnsinn verfallen! Nicht auszudenken wenn dieser Mann die Macht über Atombomben hätte….

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Steuerzahlerbund prangert an: Gockel-Sperma, Frauenturm, Öko-Senioren: Dafür werden unsere Steuern verprasst – Steuern – FOCUS Online – Nachrichten - März 19, 2014 by admin

Steuersenkungen wären möglich, wenn der Staat nicht so viel Geld für hanebüchene Projekte verschleudern würde. Der Steuerzahlerbund fordert einen „Frühjahrsputz“ im Bundeshaushalt – und listet Ausgaben auf, die schlicht absurd wirken.

…und Uli zahlt alles nach und muß in den Knast!
Wann kommen die Steuerverschwender vor Gericht??

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In 53 Sekunden: So schnell hebelten Abgeordnete ein Bürgerrecht aus | Politik & Wirtschaft | EXPRESS - März 17, 2014 by admin

Im Frühsommer letzten Jahres hat der Bundestag ein Bürgerrechts-Gesetz blitzartig ausgehebelt. In einer Nacht- und Nebelaktion wurde binnen 53 Sekunden beschlossen, dass Bürger künftig kein grundsätzliches Einsichtsrecht mehr in die Akten des Bundesrechnungshof haben.

Was ein armseliges Pack!

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Steuerverschwendung: Wann gehen Politiker in den Knast? - März 16, 2014 by admin

Die Beträge, die Uli Hoeneß an Steuern hinterzogen hat, sind im Vergleich zu den Steuerverschwendungen durch die Parlamentsfüllmasse im Deutschen Bundestag, zum Beispiel in Form von Rettungsfonds für diverse Banken oder hoch verschuldete Länder, nur „Peanuts“.

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SPD will Fall Hoeneß nutzen und schüchtert Steuerbürger ein | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN - März 15, 2014 by admin

Die SPD nutzt den Fall Hoeneß und versucht, den Steuerbürgern Angst zu machen. Sigmar Gabriel will Banker bestrafen, der NRW-Finanzminister härtere Strafen. Strafen für Steuerverschwendung und Zinsmanipulationen sind dagegen nicht geplant. Politiker gehen prinzipiell straffrei aus.

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Hoeness das Bauernopfer: Kriminell sind ganz andere! | Jenny´s Blog - März 13, 2014 by admin

Der neosozialistische Pöbel will Hoeneß hängen sehen, weil er sein Eigentum vor dem verbrecherischen Staat schützen wollte. In was für einem Land leben wir eigentlich? Die angeblichen Steuersünder werden bestraft, doch die Steuerverschwender nicht. Im Gegenteil: Steuerverschwender werden gewählt und gefeiert.

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Liebe Politiker, wie wäre es zur Abwechslung mal mit der Wahrheit? – Kopp Online - März 7, 2014 by admin

Wie sieht unsere Zukunft nach der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise tatsächlich aus? Wo belügen uns Politik und Medien? Überwinden wir doch einmal die Grenzen der politischen Korrektheiten und sagen zur Abwechslung mal die Wahrheit.

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„Nicht wieder eine Frau als Chef“: Unions-Männer blasen zur Attacke gegen von der Leyen – Deutschland – FOCUS Online – Nachrichten - März 2, 2014 by admin

Horst Seehofer macht seinem Unmut über Ursula von der Leyen in aller Öffentlichkeit Luft. Offenbar nicht ohne Hintergedanken. Denn Bayerns Ministerpräsident spricht aus, was angeblich viele Männer in der Union denken: Nach Angela Merkel kommt noch einmal eine Frau als Chef nicht in Frage.

Wer vor Merkel kuscht, kuscht später auch vor von der Leyen. Außerdem wissen wir ja wie der Blödmichel tickt und wählt! :-)

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