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Category: Diktatur

Medienhatz gegen harmlosen Berliner Lehrer Nikolai N. | MMnews - Januar 9, 2018 by admin

Wer heutzutage nicht mainstream ist, dem droht Ungemach. Diese Erfahrung musste jetzt ein Berliner Volksschullehrer (“Nikolai N.”) machen. Sein Verbrechen: Ein kleiner Youtube-Kanal, in dem er über politische Korrektheit witzelt. Folge: Er landete auf dem öffentlichen Scheiterhaufen des politisch-medialen Komplexes und ist jetzt arbeitslos.

Hier wird die Meinungsfreiheit im Jahre 2018 zu Grabe getragen!

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NetzDG: Hass-Maas schlägt zurück, Künast will Hass-Richter | MMnews - Januar 4, 2018 by admin

Justizminister Heiko Maas verteidigt Internet-Zensur-Gesetz. – Grünen-Politikerin Künast will bundesweite Gerichte für Hasskommentare im Internet

Angesichts der Debatte über Hass-Tweets mehrerer AfD-Politiker hat Bundejustizminister Heiko Maas ein neues Gesetz verteidigt, das sozialen Netzwerken vorschreibt, strafrechtlich relevante Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu löschen.

via NetzDG: Hass-Maas schlägt zurück, Künast will Hass-Richter | MMnews.

NetzDG: Jetzt auch AfD-Tweet gelöscht | MMnews - Januar 4, 2018 by admin

Twitter löschte einen harmlosen AfD Tweet. Gauland: Das NetzwerkDG hebelt den Rechtsstaat aus.

Zur Löschung des AfD-Bundestagsfraktions-Tweets am 3.1.2018 durch Twitter erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:

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NetzDG seit 1.1. komplett in Kraft getreten – Schauspielerin Heißenberg auf Facebook gesperrt - Januar 2, 2018 by admin

Seit dem völligen Inkrafttreten des NetzDG kommt es seit Montag zu zahlreichen Sperrungen in den öffentlichen Netzwerken. Als erste prominente Opfer gelten derzeit die AfD-Politikerinnen von Storch und Weidel sowie Schauspielerin Silvana Heißenberg.

via NetzDG seit 1.1. komplett in Kraft getreten – Schauspielerin Heißenberg auf Facebook gesperrt.

NetzDG: Hass-Maas sperrt Storch | MMnews - Januar 1, 2018 by admin

Ab heute gilt das „Netzdurchsetzungsgesetz“ des alten und möglicherweise neuen Justizministers Heiko Maas in Kraft. Erstes Opfer: Beatrix von Storch.

Es ist ein weiterer wichtiger Schritt bei der Umwandlung der Bundesrepublik in einer Art DDR 2.0: Ab heute gilt das „Netzdurchsetzungsgesetz“.

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Gerichtsstreit um Mietvertrag: Niederlage für Göttinger AfD-Nachwuchspolitiker | Göttingen - November 24, 2017 by admin

Der Landesvorsitzende der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative, Lars Steinke, muss sich aufgrund eines Gerichtsurteils voraussichtlich eine neue Wohnung suchen.

Das Amtsgericht Göttingen gab jetzt einer Anfechtungsklage seiner Vermieterin statt. Grund: Der 24-Jährige hatte seiner Vermieterin verschwiegen, dass er wegen seiner politischen Aktivitäten ein potentielles Angriffsziel für linksgerichtete Gewalt sein könnte.

Die Geschichte wiederholt sich !

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Neu: Werbemelder-App – Denunziation leicht gemacht | MMnews - Oktober 13, 2017 by admin

In Deutschland gibt es bekanntlich viele Probleme, die dringend einer Lösung bedürfen. Eines davon: sexistische Werbung. Gefördert vom Bundesministerium für Familie, Frauen, Jugend und Denunziation gibt es jetzt eine App, um Werbung zu melden, welche die Gesetze der politisch-korrekten Scharia verletzt.

Ein Land der 1.000 Möglichkeiten! :-)

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Heiko Maas verlangt Geldstrafe fürs Teilen auf Facebook - August 16, 2017 by admin

Immer mehr Menschen müssen wegen Kommentare auf Facebook Geldstrafen zahlen, wenn es sich dabei um sogenannte Hasskommentare handelt. Doch das ist für Heiko Maas noch nicht genug. Sogar das Klicken auf „Teilen“ kann hart bestraft werden.

Artikel 5 GG wird ausradiert! Komme mir vor wie in einem kommunistischen Land! Armes Deutschland!

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Was Deutschland nach der Wahl blüht - Preußische Allgemeine Zeitung - Juli 28, 2017 by admin

Die CDU-Chefin Angela Merkel hat bei der Präsentation des Wahlprogramms der Unionsparteien das Ziel formuliert, dass es den Menschen in Deutschland am Ende der nächsten Legislaturperiode besser gehe als heute. Fakt ist, dass einiges darauf hindeutet, dass sich die Verhältnisse in Deutschland in den nächsten vier Jahren gravierend verändern werden. Ob zum Vorteil der Deutschen, ist eine andere Frage.

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Maasaker bei Facebook: Polizei geht gegen 13000 Kommentare vor - Juli 28, 2017 by admin

Ein Kleingärtner aus Chemnitz überwältigte einen Eindringling aus Eritrea. Als er die Polizei rief, erntete er Achselzucken. Nachdem er seine Erfahrungen bei Facebook postete, hagelte es Kommentare – und gegen die geht nun die Polizei vor. Maas wirkt.

So wird man zum Schweigen gebracht!

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Facebook dreht durch: EHE FÜR ALLE Cartoon gelöscht, User gesperrt - Juli 24, 2017 by admin

Angefeuert durch Hass-Maas kennt der Löschwahn bei Facebook keine Grenzen mehr. Nun wurde ein harmloser Cartoon zum Thema “Ehe für alle” gelöscht – der so sicher auch in der FAZ stehen könnte.

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DDR 2.0 – dank Merkel, Maas & Co. - Juli 18, 2017 by admin

Deutschland 2017: Auf dem Weg in einen totalitären Polizei-und Überwachungsstaat.

Unsere Regierung hat George Orwells “1984″ nicht als Warnung, sondern als Anleitung verstanden. In kürzester Zeit kamen zahlreiche neue Gesetze und Regeln hinzu, die ein unglaubliches Mißbrauchspotential inne haben.

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83jährige Rentnerin klaut aus Hunger- 9 Monate Knast! | Jouwatch - Juli 8, 2017 by admin

„Uns geht es so gut wie noch nie“ verkündet unsere ewige Kanzlerin Angela Merkel. Eine 83jährige Münchnerin gehört eindeutig nicht dazu: sie klaute aus Hunger mehrere Male Lebensmittel in Höhe von insgesamt 96 Euro und soll nun in den Knast!

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Bundestag-Gesetzesbeschlüsse der letzten Tage: Ist die komplette Entmachtung der Bevölkerung beschlossen? - Juli 7, 2017 by admin

Ob “Ehe für alle”, Zensurgesetz oder Staatstrojaner, in den letzten Tagen vor der Sommerpause wurden wie im Eilverfahren ungewöhnliche Gesetze im Bundestag verabschiedet. Schaut man sich alle etwas genauer an, könnte man den Eindruck bekommen, dass Meinungs- und Freiheitsrechte der Bevölkerung schrittweise aufgehoben werden.

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Hass im Netz: Bundestag beschließt “Facebook-Gesetz” | tagesschau.de - Juni 30, 2017 by admin

Das umstrittene Gesetz gegen Hass und Verleumdung in den sozialen Netzwerken hat den Bundestag passiert. Das “verbale Faustrecht” im Internet werde dadurch nun beendet, sagte Justizminister Maas. Doch es gibt auch Kritik.

So wird Deutschland mundtot gemacht. Denn wann ist es Meinung und wann ist es Hass?? Wer entscheidet? Die Justiz ??

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Twitter-Zensur löst Massenexodus aus | Jouwatch - Juni 3, 2017 by admin

Wie Facebook, ist auch Twitter dazu übergegangen, den Willen des deutschen Zensurmeisters Heiko Maas (SPD) zu vollstrecken. Doch der berühmte Tropfen – in diesem Fall die zweite Sperrung von Kolja Bonke – scheint das soziale Medienfass zum Überlaufen gebracht zu haben: Massenhaft verlassen die User Twitter und finden Exil bei der neuen Plattform Gab.ai.

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Politik der null Toleranz: Maas: Soldaten entlassen, die die Wehrmacht verherrlichen | STERN.de - Mai 21, 2017 by admin

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für null Toleranz gegenüber Soldaten ausgesprochen, die die Tradition der Wehrmacht verherrlichen.

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Deutschland spricht: Dürfen wir Ihnen jemanden vorstellen? | ZEIT ONLINE - Mai 16, 2017 by admin

Am Sonntagnachmittag des 18. Juni wollen wir Deutschland mit sich ins Gespräch bringen. Ein offener Austausch gegensätzlicher Ansichten und Argumente in einem echten Zwiegespräch. Von Angesicht zu Angesicht, überall in Deutschland. Nicht Politiker, sondern am liebsten Sie und ein anderer Leser oder eine andere Leserin von ZEIT ONLINE ganz in Ihrer Nähe.


Sollen Andersdenkende umerzogen werden ???? Das wird in Deutschland immer schlimmer!

via Deutschland spricht: Dürfen wir Ihnen jemanden vorstellen? | ZEIT ONLINE.

Jetzt amtlich: Das neue verfassungswidrige Schnüffel-Gesetz von Heiko Maas | Jouwatch - April 6, 2017 by admin

Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden sollen.

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Alles Schall und Rauch: In Deutschland gilt bald Zensur pur - April 6, 2017 by admin

Es gibt kein westliches Industrieland wo die Meinungsfreiheit so eingeschränkt wird wie in Deutschland. Jetzt wird es noch schlimmer, denn das Bundesregime hat eine Gesetzesvorlage beschlossen, die Betreibern von sozialen Netzwerke eine Busse von bis zu 50 Millionen Euro auferlegt, wenn sie “offensichtlich rechtswidrige” Inhalte nicht binnen 24 Stunden löschen.

Diktatur durch die Hintertür!

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EU will Facebook sperren - April 1, 2017 by admin

Auf Initiative von Heiko Maas plant Brüssel eine Verordnung, soziale Netzwerke innerhalb von 24 Stunden komplett zu sperren, wenn sie ihren Löschpflichten nicht nachkommen. Dafür soll ein “Netzdurchsetzungsgesetz” (NetzDG) sorgen.

via EU will Facebook sperren.

Facebook, Twitter, Google+ nach NetzDG vor der maasvollen Abschaltung in Deutschland - März 28, 2017 by admin

War on Hate-Speech: Das Bundesdeutsche Wahrheitsministerium unter der Führung des denkwürdigen un-ruhmreichen Justizausmisters, Heiko Nix-Maas-Halten, hat sich dem Kampf gegen Hassreden im Internet verschrieben. Es dürfen demnächst nur noch von der Partei autorisierte “Hassbotschaften” mit Zielrichtung auf den politischen Gegner unters Volk gebracht werden.

via Facebook, Twitter, Google+ nach NetzDG vor der maasvollen Abschaltung in Deutschland.

Deutschland: Krieg gegen die Redefreiheit, Boykott und ein neues Wahrheitsministerium - Januar 20, 2017 by admin

Ende letzten Jahres gab es in Deutschland eine bis dahin ungekannte Boykottkampagne gegen Websites wie die beliebte regierungskritische “Achse des Guten”, die aus heiterem Himmel plötzlich des “Rechtspopulismus” verdächtigt wurde – und das auch von einer Einrichtung, die vom Staat finanziert wird.

via Deutschland: Krieg gegen die Redefreiheit, Boykott und ein neues Wahrheitsministerium.

Deutschland – Behörde gegen Fake News: “Das riecht ja nach Zensur” – kurier.at - Dezember 29, 2016 by admin

“Falls sich jemand fragt, wie totalitäre Regime entstehen: SO! GENAU SO!”

Die Reaktion von AfD-Politikerin Beatrix von Storch hätte man absehen können. Dass die Berliner Regierung plant, unter der Ägide des Kanzleramts eine Beobachtungsstelle für “Fake News”, also Falschmeldungen, einzurichten, ein “Abwehramt gegen Desinformation”, wie es in einem internen Papier heißt, ist Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten:

via Deutschland – Behörde gegen Fake News: “Das riecht ja nach Zensur” – kurier.at.

Die Axt an der Meinungsfreiheit – Geolitico - Dezember 24, 2016 by admin

Innenminister de Maizière plant ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“, Justizminister Maas eine „Wahrheitskommission“. Orwells „1984“ wird bittere Realität.

Lasst uns frohlocken: Das Bundesinnenministerium legt uns ein besonderes Präsent auf den Gabentisch – den Schutz vor Desinformation.

via Die Axt an der Meinungsfreiheit.

Der Rechtsstaat rutscht ab - Preußische Allgemeine Zeitung - November 9, 2016 by admin

Der Maßstab dafür, was hart bestraft wird und was kaum oder gar nicht, scheint sich dramatisch zu verschieben.

Mit Empörung hat der Chef der Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, auf die Äußerungen von Integrationsministerin Aydan Özoguz (SPD) zu „Kinderehen“ reagiert. Özoguz hatte sich gegen ein pauschales Verbot der Vermählung minderjähriger Mädchen gewandt, weil dies die „jungen Frauen ins soziale Abseits“ dränge. „Die Frau gehört sofort rausgeworfen“, appelliert Wendt daraufhin an Kanzlerin Merkel.

Der Rechtsstaat rutscht ab - Preußische Allgemeine Zeitung.

Kauder: 50.000 Euro Strafe für Hasskommentare - Oktober 14, 2016 by admin

Kauder stellt Facebook Ultimatum: „Die Zeit der runden Tische ist vorbei“ . Denkbar seien Bußgelder von bis zu 50 000 Euro, falls die Betreiber anstößige Inhalte nicht innerhalb einer Woche löschten.

via Kauder: 50.000 Euro Strafe für Hasskommentare.

Freiheitsindex: Viele Deutsche haben Angst ihre politische Meinung zu äußern - September 27, 2016 by admin

Über ein Drittel der Deutschen haben Angst ihre politische Meinung öffentlich zu äußern. So heißt es im Freiheitsindex, der auf Basis einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage und einer qualitativen Medienanalyse seit 2011 erhoben wird.

Armes Deutschland!

via Freiheitsindex: Viele Deutsche haben Angst ihre politische Meinung zu äußern.

Wenn unerwünschte Meinungen einfach verschwinden . . . « DiePresse.com - August 26, 2016 by admin

Die deutsche Journalistin Anabel Schunke hat zur Diskussion um das Burka-Verbot jüngst auf Facebook (FB) gepostet: „Dass der Untergang des Westens besiegelt ist, zeigt sich an der Zeit, die wir brauchen, einen Stoffsack zu verbieten, der gegen alle westlichen Werte spricht.“ Das hätte Frau Schunke besser so nicht formuliert. Ihre Meinung war zwar rechtlich vollkommen unbedenklich und eine absolut zulässige freie Meinungsäußerung – doch FB fand Schunkes Meinung derart anstößig, dass ihr Account für eine Woche gesperrt wurde.

Wenn unerwünschte Meinungen einfach verschwinden . . . « DiePresse.com.

Führerscheinentzug als Strafe – FOCUS Online - August 10, 2016 by admin

Politiker hinterziehen Steuern, fälschen Lebensläufe oder sind im Berliner Drogenmilieu unterwegs. Und abends steigt man in die Dienstlimousine mit Chauffeur. Fürs gemeine Volk plant man aber eine neue General-Strafe: Lappen weg! Ein Kommentar.

via Führerscheinentzug als Strafe – FOCUS Online.

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