Übersetzung – Translation
Umfrage 2
Soll Angela Merkel wieder Bundeskanzlerin werden???
Ja
Nein
Ist mir, wie immer, egal
Auswertung
Suchen
Goldkurs
Silberkurs
Euro Exchange Rate
News u. Videos
Archive

Category: Diktatur

Facebook dreht durch: EHE FÜR ALLE Cartoon gelöscht, User gesperrt - Juli 24, 2017 by admin

Angefeuert durch Hass-Maas kennt der Löschwahn bei Facebook keine Grenzen mehr. Nun wurde ein harmloser Cartoon zum Thema “Ehe für alle” gelöscht – der so sicher auch in der FAZ stehen könnte.

via Facebook dreht durch: EHE FÜR ALLE Cartoon gelöscht, User gesperrt.

DDR 2.0 – dank Merkel, Maas & Co. - Juli 18, 2017 by admin

Deutschland 2017: Auf dem Weg in einen totalitären Polizei-und Überwachungsstaat.

Unsere Regierung hat George Orwells “1984″ nicht als Warnung, sondern als Anleitung verstanden. In kürzester Zeit kamen zahlreiche neue Gesetze und Regeln hinzu, die ein unglaubliches Mißbrauchspotential inne haben.

via DDR 2.0 – dank Merkel, Maas & Co..

83jährige Rentnerin klaut aus Hunger- 9 Monate Knast! | Jouwatch - Juli 8, 2017 by admin

„Uns geht es so gut wie noch nie“ verkündet unsere ewige Kanzlerin Angela Merkel. Eine 83jährige Münchnerin gehört eindeutig nicht dazu: sie klaute aus Hunger mehrere Male Lebensmittel in Höhe von insgesamt 96 Euro und soll nun in den Knast!

via 83jährige Rentnerin klaut aus Hunger- 9 Monate Knast! | Jouwatch.

Bundestag-Gesetzesbeschlüsse der letzten Tage: Ist die komplette Entmachtung der Bevölkerung beschlossen? - Juli 7, 2017 by admin

Ob “Ehe für alle”, Zensurgesetz oder Staatstrojaner, in den letzten Tagen vor der Sommerpause wurden wie im Eilverfahren ungewöhnliche Gesetze im Bundestag verabschiedet. Schaut man sich alle etwas genauer an, könnte man den Eindruck bekommen, dass Meinungs- und Freiheitsrechte der Bevölkerung schrittweise aufgehoben werden.

via Bundestag-Gesetzesbeschlüsse der letzten Tage: Ist die komplette Entmachtung der Bevölkerung beschlossen?.

Hass im Netz: Bundestag beschließt “Facebook-Gesetz” | tagesschau.de - Juni 30, 2017 by admin

Das umstrittene Gesetz gegen Hass und Verleumdung in den sozialen Netzwerken hat den Bundestag passiert. Das “verbale Faustrecht” im Internet werde dadurch nun beendet, sagte Justizminister Maas. Doch es gibt auch Kritik.

So wird Deutschland mundtot gemacht. Denn wann ist es Meinung und wann ist es Hass?? Wer entscheidet? Die Justiz ??

via Hass im Netz: Bundestag beschließt “Facebook-Gesetz” | tagesschau.de.

Twitter-Zensur löst Massenexodus aus | Jouwatch - Juni 3, 2017 by admin

Wie Facebook, ist auch Twitter dazu übergegangen, den Willen des deutschen Zensurmeisters Heiko Maas (SPD) zu vollstrecken. Doch der berühmte Tropfen – in diesem Fall die zweite Sperrung von Kolja Bonke – scheint das soziale Medienfass zum Überlaufen gebracht zu haben: Massenhaft verlassen die User Twitter und finden Exil bei der neuen Plattform Gab.ai.

via Twitter-Zensur löst Massenexodus aus | Jouwatch.

Politik der null Toleranz: Maas: Soldaten entlassen, die die Wehrmacht verherrlichen | STERN.de - Mai 21, 2017 by admin

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für null Toleranz gegenüber Soldaten ausgesprochen, die die Tradition der Wehrmacht verherrlichen.

via Politik der null Toleranz: Maas: Soldaten entlassen, die die Wehrmacht verherrlichen | STERN.de.

Deutschland spricht: Dürfen wir Ihnen jemanden vorstellen? | ZEIT ONLINE - Mai 16, 2017 by admin

Am Sonntagnachmittag des 18. Juni wollen wir Deutschland mit sich ins Gespräch bringen. Ein offener Austausch gegensätzlicher Ansichten und Argumente in einem echten Zwiegespräch. Von Angesicht zu Angesicht, überall in Deutschland. Nicht Politiker, sondern am liebsten Sie und ein anderer Leser oder eine andere Leserin von ZEIT ONLINE ganz in Ihrer Nähe.


Sollen Andersdenkende umerzogen werden ???? Das wird in Deutschland immer schlimmer!

via Deutschland spricht: Dürfen wir Ihnen jemanden vorstellen? | ZEIT ONLINE.

Jetzt amtlich: Das neue verfassungswidrige Schnüffel-Gesetz von Heiko Maas | Jouwatch - April 6, 2017 by admin

Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden sollen.

via Jetzt amtlich: Das neue verfassungswidrige Schnüffel-Gesetz von Heiko Maas | Jouwatch.

Alles Schall und Rauch: In Deutschland gilt bald Zensur pur - April 6, 2017 by admin

Es gibt kein westliches Industrieland wo die Meinungsfreiheit so eingeschränkt wird wie in Deutschland. Jetzt wird es noch schlimmer, denn das Bundesregime hat eine Gesetzesvorlage beschlossen, die Betreibern von sozialen Netzwerke eine Busse von bis zu 50 Millionen Euro auferlegt, wenn sie “offensichtlich rechtswidrige” Inhalte nicht binnen 24 Stunden löschen.

Diktatur durch die Hintertür!

via Alles Schall und Rauch: In Deutschland gilt bald Zensur pur.

EU will Facebook sperren - April 1, 2017 by admin

Auf Initiative von Heiko Maas plant Brüssel eine Verordnung, soziale Netzwerke innerhalb von 24 Stunden komplett zu sperren, wenn sie ihren Löschpflichten nicht nachkommen. Dafür soll ein “Netzdurchsetzungsgesetz” (NetzDG) sorgen.

via EU will Facebook sperren.

Facebook, Twitter, Google+ nach NetzDG vor der maasvollen Abschaltung in Deutschland - März 28, 2017 by admin

War on Hate-Speech: Das Bundesdeutsche Wahrheitsministerium unter der Führung des denkwürdigen un-ruhmreichen Justizausmisters, Heiko Nix-Maas-Halten, hat sich dem Kampf gegen Hassreden im Internet verschrieben. Es dürfen demnächst nur noch von der Partei autorisierte “Hassbotschaften” mit Zielrichtung auf den politischen Gegner unters Volk gebracht werden.

via Facebook, Twitter, Google+ nach NetzDG vor der maasvollen Abschaltung in Deutschland.

Deutschland: Krieg gegen die Redefreiheit, Boykott und ein neues Wahrheitsministerium - Januar 20, 2017 by admin

Ende letzten Jahres gab es in Deutschland eine bis dahin ungekannte Boykottkampagne gegen Websites wie die beliebte regierungskritische “Achse des Guten”, die aus heiterem Himmel plötzlich des “Rechtspopulismus” verdächtigt wurde – und das auch von einer Einrichtung, die vom Staat finanziert wird.

via Deutschland: Krieg gegen die Redefreiheit, Boykott und ein neues Wahrheitsministerium.

Deutschland – Behörde gegen Fake News: “Das riecht ja nach Zensur” – kurier.at - Dezember 29, 2016 by admin

“Falls sich jemand fragt, wie totalitäre Regime entstehen: SO! GENAU SO!”

Die Reaktion von AfD-Politikerin Beatrix von Storch hätte man absehen können. Dass die Berliner Regierung plant, unter der Ägide des Kanzleramts eine Beobachtungsstelle für “Fake News”, also Falschmeldungen, einzurichten, ein “Abwehramt gegen Desinformation”, wie es in einem internen Papier heißt, ist Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten:

via Deutschland – Behörde gegen Fake News: “Das riecht ja nach Zensur” – kurier.at.

Die Axt an der Meinungsfreiheit – Geolitico - Dezember 24, 2016 by admin

Innenminister de Maizière plant ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“, Justizminister Maas eine „Wahrheitskommission“. Orwells „1984“ wird bittere Realität.

Lasst uns frohlocken: Das Bundesinnenministerium legt uns ein besonderes Präsent auf den Gabentisch – den Schutz vor Desinformation.

via Die Axt an der Meinungsfreiheit.

Der Rechtsstaat rutscht ab - Preußische Allgemeine Zeitung - November 9, 2016 by admin

Der Maßstab dafür, was hart bestraft wird und was kaum oder gar nicht, scheint sich dramatisch zu verschieben.

Mit Empörung hat der Chef der Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, auf die Äußerungen von Integrationsministerin Aydan Özoguz (SPD) zu „Kinderehen“ reagiert. Özoguz hatte sich gegen ein pauschales Verbot der Vermählung minderjähriger Mädchen gewandt, weil dies die „jungen Frauen ins soziale Abseits“ dränge. „Die Frau gehört sofort rausgeworfen“, appelliert Wendt daraufhin an Kanzlerin Merkel.

Der Rechtsstaat rutscht ab - Preußische Allgemeine Zeitung.

Kauder: 50.000 Euro Strafe für Hasskommentare - Oktober 14, 2016 by admin

Kauder stellt Facebook Ultimatum: „Die Zeit der runden Tische ist vorbei“ . Denkbar seien Bußgelder von bis zu 50 000 Euro, falls die Betreiber anstößige Inhalte nicht innerhalb einer Woche löschten.

via Kauder: 50.000 Euro Strafe für Hasskommentare.

Freiheitsindex: Viele Deutsche haben Angst ihre politische Meinung zu äußern - September 27, 2016 by admin

Über ein Drittel der Deutschen haben Angst ihre politische Meinung öffentlich zu äußern. So heißt es im Freiheitsindex, der auf Basis einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage und einer qualitativen Medienanalyse seit 2011 erhoben wird.

Armes Deutschland!

via Freiheitsindex: Viele Deutsche haben Angst ihre politische Meinung zu äußern.

Wenn unerwünschte Meinungen einfach verschwinden . . . « DiePresse.com - August 26, 2016 by admin

Die deutsche Journalistin Anabel Schunke hat zur Diskussion um das Burka-Verbot jüngst auf Facebook (FB) gepostet: „Dass der Untergang des Westens besiegelt ist, zeigt sich an der Zeit, die wir brauchen, einen Stoffsack zu verbieten, der gegen alle westlichen Werte spricht.“ Das hätte Frau Schunke besser so nicht formuliert. Ihre Meinung war zwar rechtlich vollkommen unbedenklich und eine absolut zulässige freie Meinungsäußerung – doch FB fand Schunkes Meinung derart anstößig, dass ihr Account für eine Woche gesperrt wurde.

Wenn unerwünschte Meinungen einfach verschwinden . . . « DiePresse.com.

Führerscheinentzug als Strafe – FOCUS Online - August 10, 2016 by admin

Politiker hinterziehen Steuern, fälschen Lebensläufe oder sind im Berliner Drogenmilieu unterwegs. Und abends steigt man in die Dienstlimousine mit Chauffeur. Fürs gemeine Volk plant man aber eine neue General-Strafe: Lappen weg! Ein Kommentar.

via Führerscheinentzug als Strafe – FOCUS Online.

Maas will Steuersündern Führerschein entziehen - August 6, 2016 by admin

Bundesjustizminister Maas will Straftätern Führerschein entziehen – etwa wenn sie in großem Stil Steuern hinterzogen haben.

Straftäter müssen damit rechnen, dass ihnen die Gerichte als Sanktion den Führerschein entziehen, etwa wenn sie in großem Stil Steuern hinterzogen haben, berichtet der Spiegel in seiner neuen Ausgabe.

via Maas will Steuersündern Führerschein entziehen.

Facebook löscht PEGIDA-Seite nach „Meldemarathon“ endgültig - Juli 23, 2016 by admin

Der Facebook-Auftritt von „Pegida“ ist gelöscht worden. Freitag nachmittag war die Seite nicht mehr erreichbar. Kurze Zeit später erschien sie unter gleicher Adresse mit geänderten Inhalten wieder, was für Verwirrung im Netz sorgte.

via Facebook löscht PEGIDA-Seite nach „Meldemarathon“ endgültig.

Sportschütze wurde Waffenschein wegen flüchtlingskritischen Facebook-Kommentaren entzogen – Kopp Online - Juni 1, 2016 by admin

Die Meinungsfreiheit im einstmaligen Land der Dichter und Denker haben die politisch wie medialen Eliten mittlerweile auf den Stand eines Dritte-Welt-Landes runtergeprügelt. Jedem, der sich dieser Gleichschaltung, und sei es nur durch einen Kommentar, widersetzt, droht die Zerstörung seiner beruflichen und persönlichen Existenz. Immer aggressiver überwachen die Zensoren soziale Netzwerke. Die Gesinnungspolizei des Heiko Maas hat nun Sportschützen ins Visier genommen, die sie mithilfe verwaltungsrechtlicher Vorschriften mundtot halten will.

Deutschland schafft sich, dank solcher Politiker, ab.Täglich wird der datenschutz und die Meinungsfreiheit mit Füßen getreten.

Sportschütze wurde Waffenschein wegen flüchtlingskritischen Facebook-Kommentaren entzogen – Kopp Online.

Merkel tritt den deutschen Rechtsstaat mit Füßen – Die Gerichte dürfen den Paragrafen 103 nicht anwenden | Elke Lill - April 18, 2016 by admin

Die Ermächtigungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel zur Strafverfolgung von Jan Böhmermann wegen Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten nach Paragraph 103 des Strafgesetzbuches (StGB) ist unwirksam.

Hier sind die Gründe:

via Merkel tritt den deutschen Rechtsstaat mit Füßen – Die Gerichte dürfen den Paragrafen 103 nicht anwenden | Elke Lill.

Weil er zuviel weiß | Polizei ermittelt gegen BILD-Reporter – Frankfurt – Bild.de - April 15, 2016 by admin

Man muss nicht in die Türkei oder nach Russland schauen, wo die Justiz auf unliebsame Journalisten losgeht. Ein Blick nach Hessen reicht.

POLIZEI ERMITTELT GEGEN BILD-REPORTER – WEIL ER ZU VIEL WEISS!

via Weil er zuviel weiß | Polizei ermittelt gegen BILD-Reporter – Frankfurt – Bild.de.

Bundeswehr soll im Fall des „inneren Notstandes“ eingesetzt werden – DWN - April 12, 2016 by admin

Die Bundesregierung plant offenbar eine Änderung des Grundgesetzes, um die Bundeswehr im Falle eines „inneren Notstandes“ auch in Deutschland einsetzen zu können. Die Sicherheitslage könne dies erforderlich machen.

Man könnte die Bundeswehr auch dann gegen das eigene Volk einsetzen!

via Bundeswehr soll im Fall des „inneren Notstandes“ eingesetzt werden – DWN.

SPD im Umfragetief: In diesen Todesstrudel geraten die Sozialdemokraten – FOCUS Online - April 9, 2016 by admin

Es reicht schon ein Blick auf die Entwicklung der Mitgliederzahlen der Volksparteien, um zu erkennen, wie prekär die Lage ist: Bei allen zeigt der Trend nach unten. Im Durchschnitt verloren CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP in den vergangenen fünf Jahren rund zehn Prozent. Doch selbst bei dieser Entwicklung sticht eine Partei heraus, die tiefer fällt als alle anderen: die SPD.

Das kommt dabei raus wenn man gegen das Volk (Pack) regiert! Weiter so!

via SPD im Umfragetief: In diesen Todesstrudel geraten die Sozialdemokraten – FOCUS Online.

„Warum fährt Angela Merkel das Land absichtlich gegen die Wand?“ | Krisenfrei - April 6, 2016 by admin

Über Italien lacht die Sonne. Über Deutschland die ganze Welt. Nicht doch, Deutschland geht es doch gut! So zumindest ist es in den Schmierenblättern zu lesen und aus der Glotze hört man ähnliches.

Unten aber, sozusagen das „Pack“ (Bezeichnung des Wirtschaftsministers Gabriel gegenüber regierungskritischen Bürgern), hat das Falschspiel bzw. den Volksverrat der Merkel-Junta erkannt.

via „Warum fährt Angela Merkel das Land absichtlich gegen die Wand?“ | Krisenfrei.

Erika Steinbach vergleicht Bundesregierung mit “Diktatur” – DIE WELT - März 14, 2016 by admin

Schon wieder löst Erika Steinbach mit einem Tweet Kontroversen aus: Die CDU-Bundestagsabgeordnete kritisiert dabei die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Diese sei “wie in einer Diktatur”.

Da ist was dran!

via Erika Steinbach vergleicht Bundesregierung mit “Diktatur” – DIE WELT.

Angela Merkel – Die eiserne Kanzlerin und ihre Befehlspolitik - März 12, 2016 by admin

Alles in allem scheint ein “überwunden geglaubter Politikstil zurück: Politik als Befehl und Gehorsam”, so der “Focus” in einem Kommentar über die Rückkehr der “Basta-Politik” und die “neue Lust am Befehlen”, die den “Bürger wieder zum Untertan” mache.

Zurück zur Diktatur!

via Angela Merkel – Die eiserne Kanzlerin und ihre Befehlspolitik.

« old entrys
Schuldenuhr Deutschland
Umfrage
Soll Deutschland die D-Mark wieder einführen ??
Ja
Nein
Ist mir egal
Auswertung
I like this page