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Category: Pressefreiheit

DDR 2.0 – dank Merkel, Maas & Co. - Juli 18, 2017 by admin

Deutschland 2017: Auf dem Weg in einen totalitären Polizei-und Überwachungsstaat.

Unsere Regierung hat George Orwells “1984″ nicht als Warnung, sondern als Anleitung verstanden. In kürzester Zeit kamen zahlreiche neue Gesetze und Regeln hinzu, die ein unglaubliches Mißbrauchspotential inne haben.

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Reporter mit G20-Zutrittsverbot berichteten aus Kurdengebiet – Schränkt die Türkei die Pressefreiheit in Deutschland ein? - Juli 12, 2017 by admin

Was ist los in Deutschland? Beim G20-Gipfel in Hamburg wurden neun Journalisten nachträglich die Akkreditierung entzogen. Sie berichteten zuvor aus dem Kurdengebiet in der Türkei…

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“LIVE … der Schwarze Block”: Sendestörung bei “Anne Wills” G20-Talk – n-tv.de - Juli 10, 2017 by admin

Das Thema brisant, die Gäste des Polit-Talks “Anne Will” durchaus hochkarätig. Aber eine technische Panne stört die Debatte rund um den G20-Gipfel in Hamburg und seine Folgen – rund zehn Minuten lang. Nur ein Zufall?

Ooch, was für ein Pech! :-)

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Twitter-Zensur löst Massenexodus aus | Jouwatch - Juni 3, 2017 by admin

Wie Facebook, ist auch Twitter dazu übergegangen, den Willen des deutschen Zensurmeisters Heiko Maas (SPD) zu vollstrecken. Doch der berühmte Tropfen – in diesem Fall die zweite Sperrung von Kolja Bonke – scheint das soziale Medienfass zum Überlaufen gebracht zu haben: Massenhaft verlassen die User Twitter und finden Exil bei der neuen Plattform Gab.ai.

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Maas plant Massenvernichtung der Meinungsfreiheit - Mai 4, 2017 by admin

Joachim Steinhöfel kommentiert das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Der gravierendste Anschlag auf die Meinungsfreiheit, den die Republik erlebt hat. Justizminister Heiko Maas will das Gleiche wie China und die Türkei.

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Hasskommentare: Regierung plant starke Ausweitung der Bestandsdatenauskunft – Golem.de - März 29, 2017 by admin

Justizminister Heiko Maas hat seinen Gesetzentwurf zur Kontrolle sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter überarbeitet. Doch darin taucht nun eine umstrittene Vorschrift auf, die alle Telemediendienste betrifft. Kritiker sehen einen Angriff auf die Anonymität bei Kommunikation im Netz.

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Facebook, Twitter, Google+ nach NetzDG vor der maasvollen Abschaltung in Deutschland - März 28, 2017 by admin

War on Hate-Speech: Das Bundesdeutsche Wahrheitsministerium unter der Führung des denkwürdigen un-ruhmreichen Justizausmisters, Heiko Nix-Maas-Halten, hat sich dem Kampf gegen Hassreden im Internet verschrieben. Es dürfen demnächst nur noch von der Partei autorisierte “Hassbotschaften” mit Zielrichtung auf den politischen Gegner unters Volk gebracht werden.

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Alles Schall und Rauch: Deutschland – keine Nennung der Herkunft von Tätern - März 24, 2017 by admin

Der Deutsche Presserat hat den Verhaltenskodex für die Medien neu definiert, was die Berichterstattung über Straftaten betrifft. In Zukunft soll die Nennung der Herkunft oder Nationalität von Straftätern oder Verdächtigen nicht mehr in den Nachrichten über ein Verbrechen erfolgen, was eh schon länger von den Fake-News-Medien praktiziert wird.

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Heiko Maas: Auf Hass gezielt, die Meinungsfreiheit getroffen | ZEIT ONLINE - März 18, 2017 by admin

Soziale Netzwerke sollen rechtswidrige Inhalte schneller löschen. Doch den Gesetzentwurf von Justizminister Maas zerpflücken nun Juristen, Bürgerrechtler und Industrie.

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Das Internet als Mausefalle – Geolitico - März 16, 2017 by admin

Die Hatz auf den Bürger sprengt Orwellsche Dimensionen. Mit der angestrebten Kontrolle droht das Internet zur Mausefalle für politisch Andersdenkende zu werden.

Ermuntert durch bestellte Umfragen gibt sich die Kamarilla der selbsternannten Anständigen, der bei Donald Trumps Wahlsieg die Luft wegblieb, inzwischen wieder siegessicher, borniert, weltfremd und abgehoben. Und natürlich agiert sie weiterhin zum Schaden Deutschlands.

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Fake News Wochenschau: Böser Trump, guter Yücel und totgeschwiegener Sarrazin | Unzensuriert.at - März 4, 2017 by admin

Diese und die vergangene Woche standen Amerika ganz im Zeichen des Konfliktes Donald Trump gegen die angeblich so seriösen Medien. Aber auch in Europa sprang man rasch auf den Zug auf und unterstellte Trump, er habe die Medien als Feinde des Volkes bezeichnet.

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Ex-ARD-Tagesschau Redakteur packt aus: Desinformationsmaschine - Februar 7, 2017 by admin

Ex-ARD-Redakteur Volker Bräutigam: die Massenmedien haben mit Nachrichten nichts mehr zu tun – insbesondere jene von ARD & ZDF. Sie fördern und verschärfen mittels Falschinformation und aggressiver Intoleranz die bestehenden gesellschaftlichen Missverhältnisse.

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CDU will regierungsfeindliche Websites blocken - Januar 12, 2017 by admin

Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg (CDU), will “gefälschte” Internetseiten sperren. Es werde eine Stimmung geschaffen, in der seriösen Medien und der Politik nicht mehr vertraut werde.

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Löscht Facebook in Deutschland türkeikritische Inhalte? | Telepolis - Januar 3, 2017 by admin

Münchener Wissenschaftler und Erdogan-Kritiker zwei Mal gesperrt. Hintergründe nicht nachvollziehbar. Indizien durch SZ-Recherche

Die intransparente Löschpraxis von Facebook in Deutschland trifft offenbar zunehmend auch Kritiker der türkischen Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan.

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Gesetz gegen Fake News: Das Ende von ARD + ZDF? - Dezember 16, 2016 by admin

Koalition plant Gesetz gegen Fake News und kündigt ab sofort „eine härtere Gangart“ gegen Facebook und andere Plattformen an. Jedoch gibt es auch bei ARD & ZDF jede Menge Falschmeldungen.

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Goodbye Internet? | Quergedacht 3.0 - Dezember 10, 2016 by admin

Das Landgericht Hamburg hat nämlich als erstes deutsches Gericht bestätigt: Wer einen Link auf eine Seite setzt, die rechtswidrige Inhalte hat, der haftet genauso wie der Betreiber der Seite mit dem rechtswidrigen Inhalt. Den Hintergrund des Wahnsinns bildet ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Damit wird Urheberrechtsschutz über Art. 5 (1) GG (Presse- und Meinungsfreiheit) gestellt und der Satz “Eine Zensur findet nicht statt” de facto aufgehoben.

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Gauck: alternative Medien sind Echokammern - Dezember 2, 2016 by admin

ZDF sendet „HIV in Russland“ statt Putins Ansprache an die Nation. – Gauck weist Kritik an gleichgeschalteten Mainstreammedien zurück und bezeichnet alternative Quellen als „Echokammern“.

Lange müssen wir ihn nicht mehr ertragen!

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EU beschießt Pressezensur gegen kritische Medien - November 24, 2016 by admin

Der Anfang vom Ende der Pressefreiheit: Das Europaparlament hat am Mittwoch seinen Entwurf „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“ verabschiedet. Ziel: zunächst russische Medien. RT wird mit IS und Al-Qaida gleichgesetzt.

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Wenn unerwünschte Meinungen einfach verschwinden . . . « DiePresse.com - August 26, 2016 by admin

Die deutsche Journalistin Anabel Schunke hat zur Diskussion um das Burka-Verbot jüngst auf Facebook (FB) gepostet: „Dass der Untergang des Westens besiegelt ist, zeigt sich an der Zeit, die wir brauchen, einen Stoffsack zu verbieten, der gegen alle westlichen Werte spricht.“ Das hätte Frau Schunke besser so nicht formuliert. Ihre Meinung war zwar rechtlich vollkommen unbedenklich und eine absolut zulässige freie Meinungsäußerung – doch FB fand Schunkes Meinung derart anstößig, dass ihr Account für eine Woche gesperrt wurde.

Wenn unerwünschte Meinungen einfach verschwinden . . . « DiePresse.com.

Zeitungen: Manipulation im Auftrag des BND - August 19, 2016 by admin

BND manipulierte Berichterstattung im „Prager Frühling“. – Vorgang dokumentiert Kooperation mit Mainstram. “Grundsätzlich hat sich gezeigt, dass unsere Pressesonderverbindungen gegen Überlassung guter Informationen stets bereit sind, für unser Haus einzustehen.” – Journalisten als Meinungsmacher für Pullach tätig.

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Türkei: Deutsche Medien sind fremdgesteuert – DWN - August 5, 2016 by admin

Dem türkischen Außenminister Cavusoglu zufolge sind die meisten Medien in Deutschland in ihrer Berichterstattung nicht frei. Sie würden fremdgesteuert. Wer die Kontrolle ausübe, sagte Cavusoglu nicht.

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ZDF Top-Journalist: „Wir müssen so berichten, wie es Frau Merkel gefällt!“ | anonymousnews.ru - Juli 3, 2016 by admin

WDR Indendant Tom Buhrow verneinte es jüngst ausdrücklich. Doch Zweifel blieben. Jetzt sagt ein leitender ZDF-Journalist: Wir müssen so berichten, wie es Frau Merkel gefällt: „Das ist Regierungsjournalismus“. Der Journalist und Publizist Wolfgang Herles, der jahrelang für das ZDF in leitenden Positionen tätig war, hat konstatiert, dass es im Sender „Anweisungen von oben“ gebe. „Auch im ZDF sagt der Chefredakteur, `Freunde, wir müssen so berichten, dass es Europa und dem Gemeinwohl dient`. Und da muss er in Klammer gar nicht mehr dazu sagen, `wie es der Frau Merkel gefällt`“, so Herles am Freitag im „Deutschlandfunk“.

ZDF Top-Journalist: „Wir müssen so berichten, wie es Frau Merkel gefällt!“ | anonymousnews.ru.

Kopp Online bei Facebook gesperrt: Die Internet-Polizei von Heiko Maas hat ganze Arbeit geleistet – Kopp Online - Juni 11, 2016 by admin

Gleich zwei Mal wurde in dieser Woche die Facebook-Seite des Kopp Verlags für jeweils 24 Stunden gesperrt. Erst Anonymous, jetzt Kopp? Sehen wir hier die Fortsetzung einer Kampagne, oder schlicht das Ergebnis eskalierender Zensur in einer politisch korrekten Meinungsdiktatur?

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Deutschland fremdbestimmt? - Juni 5, 2016 by admin

Eine Politik, die Krieg statt Frieden will, Armut statt Wohlstand, totale Überwachung statt Freiheit, Propaganda statt unabhängiger Medien und die Unterordnung nationaler Interessen unter eine nicht gewählte EU-Direktive ist die beste Wahlhilfe für die AfD.

Muss man sich da wundern ??

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Begeht Merkel-Regierung Verfahrensfehler im Fall Böhmermann? - April 18, 2016 by admin

Bei “Handlungen gegen ausländische Staaten”, müssten die Staatsanwaltschaften die Bundesregierung über alle Umstände berichten, die für die Ermächtigung zur Strafverfolgung bedeutsam sein können. So wollen es die Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren” (RiStBV), berichtet der “Tagesspiegel”.

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Paragraph 103: Merkel schuf Exklusivrecht für Erdogan – FOCUS Online - April 18, 2016 by admin

Die Kanzlerin ließ Ermittlungen gegen Böhmermann zu und kündigte zugleich an, Paragraph 103 des Strafgesetzbuches abzuschaffen – allerdings erst im Jahre 2018. Der Grund für den Aufschub: Sonst könnte Böhmermann nicht mehr bestraft werden. Damit gesteht Merkel dem türkischen Präsidenten das exklusive Recht eines eigenen Straftatbestandes in der BRD zu.

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Merkel tritt den deutschen Rechtsstaat mit Füßen – Die Gerichte dürfen den Paragrafen 103 nicht anwenden | Elke Lill - April 18, 2016 by admin

Die Ermächtigungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel zur Strafverfolgung von Jan Böhmermann wegen Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten nach Paragraph 103 des Strafgesetzbuches (StGB) ist unwirksam.

Hier sind die Gründe:

via Merkel tritt den deutschen Rechtsstaat mit Füßen – Die Gerichte dürfen den Paragrafen 103 nicht anwenden | Elke Lill.

Böhmermann: Internationale Medien attackieren Merkel – DWN - April 16, 2016 by admin

Die Medien in den USA und Großbritannien kritisieren Merkel für ihre Haltung in der Böhmermann-Affäre scharf. Merkel sei aufgrund des Flüchtlings-Deals mit der Türkei auf Erdogan angewiesen.

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Presseschau zur Böhmermann-Entscheidung: “Eine andere Haltung wäre möglich” – FOCUS Online - April 16, 2016 by admin

Zwei Wochen lang hielt die Böhmermann-Affäre Deutschland in Atem. Nun hat die Bundesregierung endlich entschieden: Sie lässt das Strafverfahren zu. Ein richtiger Schritt oder ein Einknicken vor Erdogan? So kommentiert die deutsche Presse.

via Presseschau zur Böhmermann-Entscheidung: “Eine andere Haltung wäre möglich” – FOCUS Online.

Weil er zuviel weiß | Polizei ermittelt gegen BILD-Reporter – Frankfurt – Bild.de - April 15, 2016 by admin

Man muss nicht in die Türkei oder nach Russland schauen, wo die Justiz auf unliebsame Journalisten losgeht. Ein Blick nach Hessen reicht.

POLIZEI ERMITTELT GEGEN BILD-REPORTER – WEIL ER ZU VIEL WEISS!

via Weil er zuviel weiß | Polizei ermittelt gegen BILD-Reporter – Frankfurt – Bild.de.

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