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Category: Meinungsfreiheit

Facebook dreht durch: EHE FÜR ALLE Cartoon gelöscht, User gesperrt - Juli 24, 2017 by admin

Angefeuert durch Hass-Maas kennt der Löschwahn bei Facebook keine Grenzen mehr. Nun wurde ein harmloser Cartoon zum Thema “Ehe für alle” gelöscht – der so sicher auch in der FAZ stehen könnte.

via Facebook dreht durch: EHE FÜR ALLE Cartoon gelöscht, User gesperrt.

DDR 2.0 – dank Merkel, Maas & Co. - Juli 18, 2017 by admin

Deutschland 2017: Auf dem Weg in einen totalitären Polizei-und Überwachungsstaat.

Unsere Regierung hat George Orwells “1984″ nicht als Warnung, sondern als Anleitung verstanden. In kürzester Zeit kamen zahlreiche neue Gesetze und Regeln hinzu, die ein unglaubliches Mißbrauchspotential inne haben.

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“LIVE … der Schwarze Block”: Sendestörung bei “Anne Wills” G20-Talk – n-tv.de - Juli 10, 2017 by admin

Das Thema brisant, die Gäste des Polit-Talks “Anne Will” durchaus hochkarätig. Aber eine technische Panne stört die Debatte rund um den G20-Gipfel in Hamburg und seine Folgen – rund zehn Minuten lang. Nur ein Zufall?

Ooch, was für ein Pech! :-)

via “LIVE … der Schwarze Block”: Sendestörung bei “Anne Wills” G20-Talk – n-tv.de.

Bundestag-Gesetzesbeschlüsse der letzten Tage: Ist die komplette Entmachtung der Bevölkerung beschlossen? - Juli 7, 2017 by admin

Ob “Ehe für alle”, Zensurgesetz oder Staatstrojaner, in den letzten Tagen vor der Sommerpause wurden wie im Eilverfahren ungewöhnliche Gesetze im Bundestag verabschiedet. Schaut man sich alle etwas genauer an, könnte man den Eindruck bekommen, dass Meinungs- und Freiheitsrechte der Bevölkerung schrittweise aufgehoben werden.

via Bundestag-Gesetzesbeschlüsse der letzten Tage: Ist die komplette Entmachtung der Bevölkerung beschlossen?.

Heiko Maas will Regulierung von Internet-Konzernen mit Algorithmen – SPIEGEL ONLINE - Juli 3, 2017 by admin

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) warnt vor den gesellschaftlichen Auswirkungen der Macht von Algorithmen und fordert ein neues Antidiskriminierungsgesetz für den digitalen Lebensbereich. In Anlehnung an das zehn Jahre alte Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) spricht sich Maas für ein “digitales AGG, ein Antidiskriminierungsgesetz für Algorithmen gegen digitale Diskriminierung und für vorurteilsfreies Programmieren” aus.

via Heiko Maas will Regulierung von Internet-Konzernen mit Algorithmen – SPIEGEL ONLINE.

Hass im Netz: Bundestag beschließt “Facebook-Gesetz” | tagesschau.de - Juni 30, 2017 by admin

Das umstrittene Gesetz gegen Hass und Verleumdung in den sozialen Netzwerken hat den Bundestag passiert. Das “verbale Faustrecht” im Internet werde dadurch nun beendet, sagte Justizminister Maas. Doch es gibt auch Kritik.

So wird Deutschland mundtot gemacht. Denn wann ist es Meinung und wann ist es Hass?? Wer entscheidet? Die Justiz ??

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Polizei identifiziert Schreiber von Hass-Kommentaren und… - Juni 23, 2017 by admin

In mehreren vom Polizeilichen Staatsschutz und der Staatsanwaltschaft Berlin geführten Ermittlungsverfahren wegen der Veröffentlichung strafrelevanter so genannter „Hasspostings“ in sozialen Medien bzw. Netzwerken wurden heute in der Zeit von 6 bis 7.30 Uhr zehn Durchsuchungsbeschlüsse in Rathenow, Steglitz, Lichtenberg, Neukölln, Pankow, Spandau, Treptow, Schöneberg sowie Tempelhof vollsteckt.

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AfD 50%, SPD 11%, Grüne 2%: BILD löscht Wahlumfrage - Juni 20, 2017 by admin

Weil die AfD bei einer BILD-Wahlumfragre auf über 50% kam, wurde das Ergebnis kurzerhand gelöscht. Die SPD erhielt nur mickrige 11%, die Grünen nur 2%.

via AfD 50%, SPD 11%, Grüne 2%: BILD löscht Wahlumfrage.

Twitter-Zensur löst Massenexodus aus | Jouwatch - Juni 3, 2017 by admin

Wie Facebook, ist auch Twitter dazu übergegangen, den Willen des deutschen Zensurmeisters Heiko Maas (SPD) zu vollstrecken. Doch der berühmte Tropfen – in diesem Fall die zweite Sperrung von Kolja Bonke – scheint das soziale Medienfass zum Überlaufen gebracht zu haben: Massenhaft verlassen die User Twitter und finden Exil bei der neuen Plattform Gab.ai.

via Twitter-Zensur löst Massenexodus aus | Jouwatch.

Youtube sperrt Pegida - Mai 30, 2017 by admin

Die neue Internet-Stasi sperrt ein PEGIDA-Live-Video

Mitteilung von Pegida:

Freunde, Ihr habt es sicher gemerkt, die Maas’sche Internet-Stasi hat einen unseren gestrigen Live-Stream gesperrt und somit einen massiven Einschnitt in die Meinungs- und Pressefreiheit vollzogen.

via Youtube sperrt Pegida.

Unangemeldete Demonstration: “Identitäre” wollten Ministerium stürmen | tagesschau.de - Mai 19, 2017 by admin

In Berlin haben etwa 50 Anhänger der rechten “Identitären Bewegung” versucht, in das Justizministerium zu gelangen. Sie demonstrierten unangemeldet gegen Minister Maas und sein Gesetz gegen Hasskommentare. Die Polizei löste die Versammlung auf.

via Unangemeldete Demonstration: “Identitäre” wollten Ministerium stürmen | tagesschau.de.

Die Grenzen des Sagbaren – Geolitico - Mai 19, 2017 by admin

Heute berät der Bundestag erstmals ein Gesetz, das, sollte es beschlossen werden, das Ende der freien Gesellschaft markiert. Geschrieben wurde es im Auftrag von Justizminister Heiko Maas, der damit gegen „Hasskommentare“ und „Fake News“ im Internet vorgehen will.

via Die Grenzen des Sagbaren.

ZEIT lässt Propagandaschau Twitter-Account löschen - Mai 6, 2017 by admin

ZEIT-Schreiberin Alice Bota lässt Twitter-Account der Propagandaschau sperren, weil sie in Bezug auf unwahre Ukraine-Berichterstattung “Propagandanutte des Tages” genannt wurde. Es ist das erste Mal, dass Konzernmedien direkt Einfluss auf “soziale Netzwerke” nehmen und nach Belieben Accounts sperren lassen. – Systemkritische Sänger dürfen dagegen ohne Probleme “Hurensöhne” genannt werden.

via ZEIT lässt Propagandaschau Twitter-Account löschen.

Roth, Beck hetzen gegen Xavier Naidoo - Mai 5, 2017 by admin

Politiker kritisieren Xavier Naidoo für Song “Marionetten”. Beck: “Ich erwarte von Kulturschaffenden, dass sie Stellung beziehen, Haltung zeigen und sich mit diesem Schund nicht gemein machen.”

OHNE WORTE! :-)

via Roth, Beck hetzen gegen Xavier Naidoo.

Maas plant Massenvernichtung der Meinungsfreiheit - Mai 4, 2017 by admin

Joachim Steinhöfel kommentiert das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Der gravierendste Anschlag auf die Meinungsfreiheit, den die Republik erlebt hat. Justizminister Heiko Maas will das Gleiche wie China und die Türkei.

via Maas plant Massenvernichtung der Meinungsfreiheit.

Xavier Naidoo’s Marionetten – droht Verbot? - Mai 3, 2017 by admin

Der neue Song von Xavier Naidoo “Marionetten” stürmt gerade nach oben und schon hagelt es Kritik: Der Text sei “antistaatlich”. Die Grünen fühlen sich von “Volks-in-die-Fresse-Vertreter” gar persönlich angesprochen und beleidigt. Steht das Lied bald auf dem Index?

Die Wahrheit ist unbequem!

via Xavier Naidoo’s Marionetten – droht Verbot?.

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