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    Category: Überwachungsstaat

    #DSGVO: Wird das Führen von Kamera-Smartphones bald erlaubnispflichtig? – Jouwatch - Mai 17, 2018 by admin

    Die ab dem 25. Mai inkrafttretende Datenschutzgrundverordnung hat es nach Meinung vieler Kritiker in sich und könnte das Ende der Fotografie bedeuten. Nicht ganz so dramatisch sieht es der bekannte Berliner Jurist Markus Roscher-Meinel. Im Gespräch mit Youtuber Oliver Flesch erläutert der Rechtsanwalt seine Einschätzung der Sachlage, betont jedoch, dass es zukünftig wohl nur noch hauptberuflichen Journalisten erlaubt sei, Fotos auf Versammlungen oder bei Straftaten, wie Terroranschlägen, zu machen.

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    Islamkritischer Youtube-Kanal mit knapp 23 Mio. Zugriffen gelöscht | PI-NEWS - Mai 9, 2018 by admin

    Heute um kurz nach Mitternacht kam per email die Exekutions-Nachricht von Youtube: Mein Kanal, der vermutlich die größte islamkritische Video-Plattform in Deutschland darstellte, ist komplett gelöscht worden. Als Grund wurde ein „Verstoß“ gegen deren Richtlinien in Bezug auf „Hassreden“ angegeben. Aber es sind keineswegs meine eigenen Reden gewesen, die beanstandet wurden, sondern ausschließlich jene von Moslems, die ich hochgeladen hatte.

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    Deutsches Gericht verbietet erstmals Löschung von Facebook-Kommentar - April 12, 2018 by admin

    Ein deutsches Gericht hat einem Zeitungsbericht zufolge erstmals die Löschung eines Facebook-Kommentars verboten. Es sei das erste Mal, dass ein deutsches Gericht es einem Netzwerk verbiete, einen Nutzer-Kommentar zu löschen, heißt es.

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    Erklärung 2018 – Massenprotest gegen Regierung nimmt Formen an | MMnews - April 2, 2018 by admin

    Eine schlichte “Gemeinsame Erklärung” von Kritikern der Flüchtlingspolitik erregt den politisch-medialen Komplex. Trotz bewußter Fake News, Verleumdungen, medialer Hetzjagd auf die Unterzeichner entwickelt sich die “Erklärung 2018″ zu einem Massenprotest. Per Montag 40.000 Unterzeichner.

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    “eCall”: Verpflichtend eingebaute SIM-Karten nun in jedem Neuwagen – netzpolitik.org - März 31, 2018 by admin

    Auf eine Verordnung der EU hin statten die Autokonzerne ab jetzt jedes Auto mit Mobilfunk für den Notfall aus. Das soll Rettungskräfte schneller an den Unfallort holen. Die Technik könnte Autos in rollende Überwachungsgeräte verwandeln.

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    ARD Tagesschau blendet AfD aus | MMnews - März 23, 2018 by admin

    Bei der Berichterstattung in der ARD Tagesschau über die Generaldebatte Haushalt und Finanzen im Bundestag am 22. März 2018 fand die AfD nicht statt. Andere Parteien kamen mit kurzen Ausschnitten zu Wort.

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    Speakers‘ Corner: Zehntausende hören Martin Sellners Rede weltweit | Jouwatch - März 19, 2018 by admin

    Gestern Nachmittag war es soweit. Tausende Briten folgten dem Aufruf von Tommy Robinson und kamen zu Londons berühmtem Symbol der freien Rede – Speakers´ Corner im Hyde Park. Zum Entsetzen der anwesenden Antifa und der Korangläubigen, die dort jeden Sonntag „Allahu Akbar“ verkünden, verlas Tommy Robinson die Rede des österreichischen Patrioten Martin Sellner, dem die britische Regierung die Einreise verboten hatte. Für die britische Regierung war es ein Eigentor, denn durch ihr Verbot hatten sie die Aufmerksamkeit auf sich gezogen und so lauschten zehntausende Menschen weltweit auch online den Worten Martin Sellners.

    Hier ist sie, seine „Hass-Rede“, die bei allen Regierenden den Angstschweiss rinnen lässt:

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    2250 Euro Strafe wegen Volksverhetzung – die-glocke.de - März 14, 2018 by admin

    Im Wesentlichen waren es vier Worte, die einem 57-jährigen Frührentner aus Ennigerloh gestern vor dem Warendorfer Amtsgericht eine Verurteilung wegen Volksverhetzung und eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 25 Euro, also 2250 Euro, eingebracht haben.

    Ohne Worte!

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    David Berger: Facebook löscht Video seiner Ansprache zum Berliner Frauenmarsch und sperrt ihn für 30 Tage - Februar 26, 2018 by admin

    Autor und Journalist David Berger veröffentlichte auf Facebook ein Video seiner Ansprache gegen Frauenfeindlichkeit auf dem Berliner Frauenmarsch. Facebook löschte das Video und verhängte eine 30-tägige Sperre gegen den Aktivisten.

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    EU-Kommissarin warnt: “Überall, wo Du nicht mit Bargeld bezahlst, bezahlst Du auch mit Daten” - Februar 22, 2018 by admin

    EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat den Bürgern der Europäischen Union angesichts der Risiken der Digitalisierung Blauäugigkeit vorgeworfen.

    In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) warnte die Dänin insbesondere vor einer übergroßen Freigiebigkeit mit persönlichen Informationen. „Wir müssen den Irrglauben durchbrechen, dass die Preisgabe von Daten keine Art von Bezahlung wäre“, sagte Vestager, die durch spektakuläre Wettbewerbsverfahren gegen digitale Weltkonzerne wie Google, Apple und Amazon bekannt geworden ist.

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    Berliner Frauenmarsch: Jetzt ist es offiziell – die Demokratie ist am Ende | Jouwatch - Februar 18, 2018 by admin

    Der erste Berliner Frauenmarsch ist vorbei. Geschätzte 3000 Teilnehmer wurden durch die Antifa und die Polizei, die eine Sitzblockade nicht räumte, an ihrem gesetzlich verbrieften Demonstrationsrecht gehindert. Wie immer in der ersten Reihe mit dabei – die Grünen und die Linken.

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    Rauswurf von Gabor Steingart: “Handelsblatt”-Mitarbeiter sind entsetzt – n-tv.de - Februar 10, 2018 by admin

    “Handelsblatt”-Herausgeber Gabor Steingart muss überraschend gehen. Grund soll ein kritischer Text über den Noch-SPD-Parteichef Schulz gewesen sein. Die Führungskräfte im Verlagshaus glauben, dass die Entlassung die Quittung für Steingarts Meinung ist.

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    Schulz am Ziel: Grünes Licht für den Angriff auf Grenzen und Geldbeutel | MMnews - Februar 8, 2018 by admin

    Jetzt können nur noch die Mitglieder der SPD verhindern, dass Merkel Kanzlerin bleibt und der europäische “Supernanny”-Staat errichtet wird. Doch sie werden es nicht tun. Stattdessen werden sie Ersteres in Kauf nehmen, um Letzteres zu bekommen. Auf Deutschlands Bürger kommen schwere Zeiten zu.

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    Twitter-Sperren: Deutschland überholt Türkei | MMnews - Februar 6, 2018 by admin

    NetzDG wirkt: Deutschland ist mittlerweile das Land, in dem die meisten Twitter-Accounts “ausgeblendet” wurden. Twitter handelt offenbar nach politischen Vorgaben, Hintergründe wurden nicht genannt.

    Hier wird die Meinungsfreiheit mit Füßen getreten!

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    Grüne wollen Konzerte zensieren | MMnews - Januar 25, 2018 by admin

    Skurrile Diskussion in der Bremer Stadtbürgerschaft um eine Anfrage der Grünen. Diese wollen künftig verhindern, dass umstrittene Bands in auftreten.

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    GroKo: Berliner Räuberbande in Aktion | MMnews - Januar 21, 2018 by admin

    Die schlimmsten Befürchtungen dürften wahr werden, wenn es zur Neuauflage der Großen Koalition (GroKo) kommt.

    In dem jetzt vorgelegten Papier mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD wird offiziell eingeräumt, dass staatliche Strukturen in Deutschland und an seinen Grenzen zusammengebrochen sind und auch nicht wieder aufgebaut werden sollen.

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    Gerichtsreporterin: Dreiviertel aller Angeklagten haben Migrationshintergrund | Jouwatch - Januar 21, 2018 by admin

    Was man in Deutschland nicht schreiben darf, muss man im Ausland veröffentlichen. Die Gerichtsreporterin Sigrid Schulz mit einigen Wahrheiten, die Deutschland zu unbequem sind

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    Amazon und Co wissen, wie hoch Ihre Miete ist - Januar 13, 2018 by admin

    Ab dem 13. Januar ist es Firmen möglich, direkten Zugang zu den Bankdaten ihrer Kunden zu erhalten. Damit könnte u.a. Amazon alle Kontodaten der letzten 90 Tage abrufen – und so auch erfahren, ob man seine Miete zahlt, von wem man ein Gehalt bekommt, oder wie viele Schulden man hat.

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    Der Hass auf die Meinungsfreiheit | GEOLITICO - Januar 10, 2018 by admin

    Das NetzDG etabliert die „Lust“ an der Denunziation. Getrieben von niederen Motiven melden „Gesinnungs-Netzwerke“ alles, was dem eigenen Denken widerspricht.

    Das sogenannte NetzDG ist wie sein Name klingt, ein Machwerk zur Zersetzung von Vernetzungen, Meinungsäußerungen und Informationswegen im Internet, einem der verbliebenen Orte freier Äußerungen. Begründet mit dem angeblichen Kampf gegen „Hassrede“, ist diese Zensur aus dem Hause Maas in Wirklichkeit ein Instrument zur Bekämpfung der Opposition, der parlamentarischen und der außerparlamentarischen.

    via Der Hass auf die Meinungsfreiheit | GEOLITICO.

    Medienhatz gegen harmlosen Berliner Lehrer Nikolai N. | MMnews - Januar 9, 2018 by admin

    Wer heutzutage nicht mainstream ist, dem droht Ungemach. Diese Erfahrung musste jetzt ein Berliner Volksschullehrer (“Nikolai N.”) machen. Sein Verbrechen: Ein kleiner Youtube-Kanal, in dem er über politische Korrektheit witzelt. Folge: Er landete auf dem öffentlichen Scheiterhaufen des politisch-medialen Komplexes und ist jetzt arbeitslos.

    Hier wird die Meinungsfreiheit im Jahre 2018 zu Grabe getragen!

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    via Medienhatz gegen harmlosen Berliner Lehrer Nikolai N. | MMnews.

    Der Zensurknaller: Hass-Maas zensiert sich selbst | MMnews - Januar 7, 2018 by admin

    Justizminister Heiko Maas ist seinem eigenen Zensurgesetz zum Opfer gefallen: Ein Tweet, in dem er Thilo Sarrazin als Idiot bezeichnete, wurde gelöscht.

    Kann man noch solche Politiker für voll nehmen ?? Bewegen sich selbst beleidigend durchs Netz!! Armes Deutschland!

    via Der Zensurknaller: Hass-Maas zensiert sich selbst | MMnews.

    Der Hass auf die Meinungsfreiheit | GEOLITICO - Januar 7, 2018 by admin

    Das NetzDG etabliert die „Lust“ an der Denunziation. Getrieben von niederen Motiven melden „Gesinnungs-Netzwerke“ alles, was dem eigenen Denken widerspricht.

    Das sogenannte NetzDG ist wie sein Name klingt, ein Machwerk zur Zersetzung von Vernetzungen, Meinungsäußerungen und Informationswegen im Internet, einem der verbliebenen Orte freier Äußerungen. Begründet mit dem angeblichen Kampf gegen „Hassrede“, ist diese Zensur aus dem Hause Maas in Wirklichkeit ein Instrument zur Bekämpfung der Opposition, der parlamentarischen und der außerparlamentarischen.

    via Der Hass auf die Meinungsfreiheit | GEOLITICO.

    Ausblick: RFID-Chip für alle, Bargeldverbot, totale Überwachung | MMnews - Januar 6, 2018 by admin

    In den Medien wird von den Vorteilen der bargeldlosen Zahlung geschwärmt. Die Zukunft ist der implementierte RFID-Chip. ZDF-Kleber: Bargeld kann verbrennen, kann verloren gehen. Droht eine schöne neue bargeldlose Überwachungswelt?

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    500.000 Euro Konventional-Strafe für Sicherheits-Firmen, die über Flüchtlings-Straftaten berichten? | Jouwatch - Januar 6, 2018 by admin

    Diese E-Mail erhielten wir vom Blogger Carsten Schulz. Seine Vorwürfe sind so skandalös, dass wir sie Ihnen nicht vorenthalten wollen. Vielleicht kann der eine oder andere Leser – natürlich anonym, wir leben schließlich in einem Land, in dem das Recht mit den Füßen getreten wird – in seinem privaten Umfeld mal nachfragen, ob das wirklich so stimmt:

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    Eva Herman im Video: Was bei Facebook korrekt ist, bestimmen bekannte Journalisten - Januar 5, 2018 by admin

    Journalisten halten sich an ihre Verträge … und die sprechen sich für die Vereinigten Staaten von Europa aus.

    Eva Herman spricht bei „Wissensmanufaktur“ auf Youtube über das NetzDG und die derzeitigen Sperraktionen.

    via Eva Herman im Video: Was bei Facebook korrekt ist, bestimmen bekannte Journalisten.

    NetzDG: Hass-Maas schlägt zurück, Künast will Hass-Richter | MMnews - Januar 4, 2018 by admin

    Justizminister Heiko Maas verteidigt Internet-Zensur-Gesetz. – Grünen-Politikerin Künast will bundesweite Gerichte für Hasskommentare im Internet

    Angesichts der Debatte über Hass-Tweets mehrerer AfD-Politiker hat Bundejustizminister Heiko Maas ein neues Gesetz verteidigt, das sozialen Netzwerken vorschreibt, strafrechtlich relevante Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu löschen.

    via NetzDG: Hass-Maas schlägt zurück, Künast will Hass-Richter | MMnews.

    NetzDG: Jetzt auch AfD-Tweet gelöscht | MMnews - Januar 4, 2018 by admin

    Twitter löschte einen harmlosen AfD Tweet. Gauland: Das NetzwerkDG hebelt den Rechtsstaat aus.

    Zur Löschung des AfD-Bundestagsfraktions-Tweets am 3.1.2018 durch Twitter erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:

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    AfD kritisiert Stasi-Methoden: Maas verteidigt NetzDG – n-tv.de - Januar 4, 2018 by admin

    Justizminister Heiko Maas macht sich mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz nicht viele Freunde. Dennoch verteidigt der SPD-Politiker sein Projekt – vor allem gegen Kritik aus Reihen der AfD.

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    NetzDG immer verrückter: Hass-Maas sperrt Titanic | MMnews - Januar 3, 2018 by admin

    Das Netzdurchsetzungsgesetz wirkt: Jetzt hat es sogar das Satiremagazin Titanic auch getroffen. Die Redaktion hatte den Eklat um Beatrix von Storch zum Anlass genommen hatte, um im Namen der AfD-Politikerin zu twittern. Der Kurznachrichtendienst Twitter reagierte nun darauf und sperrte den Account des Magazin am frühen Abend des 2. Januars. Der Account habe mit einem Tweet gegen die Regeln der Plattform verstoßen.

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    NetzDG seit 1.1. komplett in Kraft getreten – Schauspielerin Heißenberg auf Facebook gesperrt - Januar 2, 2018 by admin

    Seit dem völligen Inkrafttreten des NetzDG kommt es seit Montag zu zahlreichen Sperrungen in den öffentlichen Netzwerken. Als erste prominente Opfer gelten derzeit die AfD-Politikerinnen von Storch und Weidel sowie Schauspielerin Silvana Heißenberg.

    via NetzDG seit 1.1. komplett in Kraft getreten – Schauspielerin Heißenberg auf Facebook gesperrt.

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