Category: Widerstand
Das deutsche Bundesverfassungsgericht wird über die Klagen gegen den Euro-Rettungsschirm ESM und das Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) im Juni verhandeln.
viaDas bewegt die Märkte: Ab 11. Juni in Karlsruhe Klage gegen ESM wird verhandelt • format.at.
Der CSU-Abgeordnete wirft der Bundesregierung Rechtsbruch bei der Zypern-Rettung vor: Das im ESM-Gesetz vorgesehene, mehrstufige Verfahren wurde schlicht ignoriert. Für die Zahlungen Deutschland an den ESM in dreistelliger Milliarden-Höhe wurden bisher keine Rückstellungen gebildet.
viaGauweiler: Beschluss zur Zypern-Rettung ist glatt rechtswidrig | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN.
Die Politik und Euro-Rettung der deutschen Regierung nötigt den Deutschen immer mehr ab, doch weder finanzielle Lasten noch Demokratiedefizite erzeugen Gegenwehr.
Carl Friedrich von Weizsäcker:
“Absolut Obrigkeitshörig, des Denkens entwöhnt, typischer Befehlsempfänger, ein Held vor dem Feind, aber ein totaler Mangel an Zivilcourage! Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu
verteidigen lohnt. Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht ist, dann schlägt er in blindem Zorn alles kurz und klein, auch das was ihm noch helfen könnte.”
Die Europäische Union ist keine Demokratie, findet der britische Bestsellerautor und ruft die Deutschen zum Widerstand auf
Hahaha…der Blödmichel und Widerstand. Ich schmeiß mich weg 
viaDEBATTE: Es ist Zeit für Deutschland, wieder aufzustehen – Archiv – FOCUS Online – Nachrichten.
Tausende demonstrierten gegen den aufwändigen Neubau des Stuttgarter Bahnhofs, ebensoviele dafür. Bis heute sind die Differenzen nicht überwunden – doch sie könnten sich erledigt haben: Nach Medieninformationen geht der Bund als wichtiger Finanzier auf Distanz zu dem Bauvorhaben.
Deutschland…ein einzig Kasperletheater!
viaHohe Baukosten: Bahnhofprojekt Stuttgart21 wackelt plötzlich – manager magazin – Politik.
Die Stadt Berlin ist pleite, und die reichen Bayern wollen nicht mehr zahlen. 3,3 Milliarden Euro hat Berlin aus dem Länderfinanzausgleich bekommen. Nun fordern die Bayern, dass der Bund die Berliner rettet.
viaArm und gar nicht mehr sexy: Bayern fordern Bailout für Berlin | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN.
EU? Euro? Rettungsbillionen? Wo ist der deutsche Cameron, der bei wichtigen Fragen eine Volksabstimmung vorschlägt? – Wo kommen wir denn hin, wenn das Volk plötzlich den Politikern das Heft des Handelns aus der Hand nimmt und selbst Entscheidungen trifft?
Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Dieses Video sollte jeder sehen, der wissen will, was uns in Zukunft blüht
viahomment.com.
Das Kunstbild, das die Medien von unserer Kanzlerin aufbauschen, ist an übertriebenem Wahnsinn nicht mehr zu überbieten.
Die deutsche Industrieproduktion ist im Oktober regelrecht eingebrochen. Sie wurde um 2,4% gegenüber dem Vormonat eingeschränkt. Die extrem schwache Produktion im Oktober stellt sicherlich ein Abwärtsrisiko für unsere BIP-Prognose für Deutschland von -0,2% im 4. Quartal dar.
Hans Scharpf ist im Widerstand. Aus Protest gegen die Geldpolitik von Banken und Staat stoppte er sämtliche Kredit- und Steuerzahlungen. Er spricht von einem „wirtschaftskriminellen Netzwerk“.
viaWirtschaftsanwalt im Schuldenstreik gegen Banken und Staat | IKNews.
Das Festhalten am Euro führt zur Aufhebung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Brüssel will den Groß-Staat mit allen Mitteln durchsetzen. Am Ende steht die Diktatur der Kommissare ähnlich wie in der Sowjetunion. Es ist deshalb Zeit zum Widerstand – sagt Prof. Albrecht Schachtschneider.
Die German Defence League ruft am Donnerstag anlässlich der nächsten Sitzung des Kölner Stadtrates zu einer Mahnwache auf. Die Forderung, die ab 15 Uhr vor dem Kölner Rathaus kundgetan wird, lautet “Freiheit für Jörg Uckermann und Tommy Robinson”.
viaKöln: GDL ruft zur Mahnwache für Uckermann auf – Politically Incorrect.
Das Vorhaben der EZB, Staatsanleihen in unbegrenztem Ausmaß zu kaufen, verstoße gegen das Mandat der Zentralbank. Aus diesem Grund zieht Beatrix von Storch von der Zivilen Koalition für tausende Bürger nun vor den Europäischen Gerichtshof.
Am 14. November wird in vielen europäischen Staaten gestreikt. So sind in Spanien und Portugal Generalstreiks geplant. In Griechenland und Italien soll für mehrere Stunden die Arbeit niedergelegt werden. Auch in Deutschland wollen sich die Gewerkschaften hier und da beteiligen.
Naja…wie groß wird die Anzahl der Streikenden in Deutschland sein? 100, 500 oder sogar 1.000 ??:-)
In den letzten 20 Jahren haben die Medien und die Politik, in Sachen Massenverblödung, ganze Arbeit geleistet !
viaStreiks in Europa: Auch Deutschland will mitmachen | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN.
Mehrere tausend Menschen werden heute vor dem Brandenburger Tor in Berlin zu einer Demonstration gegen die Politik des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan erwartet.
viaErdogan-Besuch10 000 Demonstranten vor Brandenburger Tor erwartet – Hamburger Abendblatt.
Aus Faulheit, Feigheit und Schwäche selbstgewählte, selbstverschuldete Unmündigkeit ist hochgradig asozial! Der selbstverschuldet Unmündige ist ein gemeingefährlicher Volks-Schädling!
Der Chef der Deutschen Bundesbank war im Rat der Europäischen Zentralbank der einzige, der sich gegen die Käufe von Staatsanleihen aussprach. Da diese gegen seine Überzeugungen sind, will er sie nun auf anderem Wege verhindern.
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat Bundesbankchef Weidmann für dessen Veto gegen den Ankauf von Staatsanleihen scharf angegriffen. Er habe "den Interessen Deutschlands keinen Gefallen getan".
Falsch! Trittin sieht lieber Deutschland am Boden liegen!
Die Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT fordert den Deutschen Bundestag auf, die gesetzlichen Grundlagen für die direkte Demokratie durch Volksentscheide auf Bundesebene in Deutschland zu schaffen.
Hallo? Die Deutschen? Der war gut. Wissen Schafe denn überhaupt, was Barrikaden sind und gegen oder für wen oder was sie existieren?
In den letzten 20 Jahren haben die Medien und die Politik, in Sachen Massenverblödung, ganze Arbeit geleistet!
viaStopp ESM.
Eine Wahl zu haben – das ist das Ziel unserer Initiative von Personen des öffentlichen Lebens aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur.
64.704 Menschen haben die Petition gegen die Vorratsdatenspeicheung beim Bundestag mitgezeichnet. Am Montag, den 15. Oktober wird der Petitionsausschuss die Frage behandeln, ob die erneuten Vorstöße für die Vorratsdatenspeicherung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sind.
Offener Kampf der deutschen Banken gegen Banken-Pläne der EU.
1. Ob das unsere Gurkenregierung interessiert???
2. Mutti Merkel garantiert persönlich für das Ersparte….hat sie gesagt
viaBanken schlagen Alarm: Wie lange ist unser Erspartes noch sicher – Wirtschaft – Bild.de.
Cams21 und andere haben am 08.09.2012 in Karlsruhe fleißig gefilmt. Anbei eine Sammlung der aktuell verfügbaren Videos.
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler hat beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag gegen das von der Europäischen Zentralbank (EZB) angekündigte unbegrenzte Anleihen-Aufkaufprogramm eingereicht.
Noch nie haben sich so viele Menschen einer Verfassungsklage angeschlossen, wie jener gegen ESM und Fiskalpakt.
Heute wurde in Karlsruhe ein Zeichen gesetzt! Erstmals gingen geschätzt über 2.000 Menschen auf die Straße um öffentlich Demokratie zu fordern. Karlsruhe ist die Stadt der Leggins in der Tiefe, äh sorry, Legislative.
So etwas kommt nicht im Fernsehen!
viaErste Eindrücke und Bilder von der #StoppESM -Demo in Karlsruhe – Jenny´s Blog.
Die Deutschen sehen die EU deutlich skeptischer als ihre Politiker. Auffallend an einer neuen Umfrage: Junge Wähler sind längst nicht mehr so begeistert von der Idee einer stärkeren Integration als es noch vor drei Jahren gewesen waren.
Am Mittwoch entscheidet das Bundesverfassungsgericht bezüglich einer Prüfung des ESM und des Fiskalpaktes. 54 Prozent der Deutschen hoffen, dass die Kläger vor dem Gericht Recht bekommen. Nur 25 Prozent sind für eine Abweisung der Eilanträge.
Und genau diese 25 Prozent werden am lautesten schreien wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist! Typisch Blödmichel!
viaMehrheit der Deutschen gegen den ESM | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN.
